Neubau des Konradinums in Eugendorf von außen
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Wirtschaft

Öffentliche Bauprojekte: RH kritisiert Land

Das Land Salzburg könnte öffentliche Bauprojekte wesentlich sparsamer umsetzen. Das kritisiert der Landesrechnungshof. Konkret geht es um das Modell der öffentlich-privaten Partnerschaften: Dabei baut das Land nicht selbst, sondern beauftragt einen Bauträger und mietet das Gebäude zurück.

Dieses Vorgehen kann zwar das Budget entlasten. Bei zwei aktuellen Projekten sei aber das genaue Gegenteil der Fall, kritisiert der Landesrechnungshof. Derartige Finanzierungsmodelle werden in Salzburg seit gut 20 Jahren hitzig diskutiert.

Ihr Vorteil: Große und vor allem teure Bauprojekte müssen nicht in voller Höhe vom Land selbst finanziert werden. Die gesamte Planung und Errichtung übernimmt ein privater Bauträger. Der Nachteil: Die Risiken sind oft unklar – dass ein privater Bauträger wirklich billiger ist, steht oft gar nicht fest. Zudem braucht es komplizierte Vertragskonstruktionen für die oft jahrzehntelange Nutzung der so errichteten Gebäude.

„Modell bei Schule und bei Konradinum schief gegangen“

Bei zwei prominenten Beispielen sei das Modell offenbar schief gegangen, befindet der Landesrechnungshof – nämlich beim Neubau der Josef-Rehrl-Schule in Salzburg-Lehen und beim erst kürzlich übergebenen Konradinum in Eugendorf. Eine normale Errichtung ohne einen privaten Bau-Partner wäre in beiden Fällen sinnvoller gewesen.

Kostenvergleiche seien gar nicht erst angestellt worden, das Land hätte das für den Bau benötigte Geld selber deutlich günstiger aufbringen können. Man hätte sich in beiden Fällen mehrere Millionen Euro sparen können. Vom Land heißt es dazu unter anderem, dass gewisse Mehrkosten unvermeidlich seien, aber von den Vorteilen öffentlich-privater Partnerschaften aufgewogen würden. Die Debatte über diese Finanzierungsmodelle dürfte somit weitergehen.