Dominic Maier neuer Chef der Stadt FPÖ Stadtparteiobmann
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Dominic Maier neuer Chef der Stadt-FPÖ

Die FPÖ in der Stadt Salzburg hat sich neu aufgestellt: Der bisherige Stadtparteiobmann Andreas Reindl geht, Dominic Maier kommt. Der 33-jährige soll es bei der Wahl 2024 richten. Denn zuletzt war die Stadt-FPÖ weder durch große Wahlsiege noch durch politische Erfolge aufgefallen.

Zuletzt waren die Freiheitlichen vor 20 Jahren in der Stadtregierung mit dabei. Das soll sich ändern. Darum übergibt der bisherige FPÖ-Stadtparteichef Andreas Reindl an Jüngere.

Nur wer einzahle, bekomme eine Sozialwohnung

Und die wollen mit Altbekanntem politisch punkten, etwa beim Thema Wohnen: „Wir fordern, wer einen Asylstatus hat oder zugewandert ist, der soll mindestens fünf Jahre in das Sozialsystem eingezahlt haben, um eine Sozialwohnung zu bekommen“, sagt der designierte Stadtparteiobmann Dominic Maier.

Auch Sprachkenntnisse erforderlich

Zudem soll es für die Zuweisung einer Sozialwohnung auch ein Minimum an Deutschkenntnissen brauchen. B1 soll die erforderliche Stufe des Sprachniveaus sein. Weil „da ist ein Konfliktpotenzial natürlich programmiert, wenn man den kleinsten gemeinsamen Nenner, die deutsche Sprache, nicht hat“, so Maier.

„Mehr Geld für Sozialberufe“

Außerdem will die neue Stadt-FPÖ auch in Sicherheit investieren, etwa mehr Polizisten und kurzfristig zumindest die vorhandenen Planstellen besetzen. Und Sozialberufe müssten über eine höhere Entlohnung attraktiver werden, vor allem für jene, die aus anderen Berufen umsteigen wollen.

„Männerwahl“ am Weltfrauentag

Damit will es die verjüngte Stadt-FPÖ zurück in die Stadtregierung schaffen. Das ist auch die Vorgabe von Landesparteiobfrau Marlene Svazek. Die setzt ausgerechnet am 8. März, am internationalen Frauentag, auf eine reine Männertruppe. Denn auch unter den Stellvertretern des Milizoffiziers und Neo-Stadtparteiobmanns Maier findet man keine Frau.

Stadt-FPÖ stellte sich neu auf

Es ist bald 20 Jahre her, dass die FPÖ in der Stadt Salzburg in der Regierung war. Seither war man von Wahlerfolgen nicht gerade verwöhnt – und fristete ein politisches Schattendasein. Das soll sich jetzt ändern: die Partei hat sich personell neu aufgestellt, alt geblieben ist allerdings das Thema, mit dem die Blauen es auf einen Regierungssitz schaffen wollen. Man setzt auf das Ausländerthem.

„Im Vorfeld hat es natürlich einige geeignete Kandidaten gegeben. Da waren auch Frauen dabei. Auch im neuen Team in der Bezirksparteileitung sind Frauen dabei. Aber in der FPÖ zählt seit jeher die Qualifikation, ob man es sich zutraut oder nicht, und letztlich muss man auch gewählt werden. Da ist es egal, ob man Mann oder Frau ist. Da muss man sich beweisen. In dem Fall hat sich Dominic Maier bewiesen und wird sich auch der Wahl stellen“, so Svazek.

Mit wenigen Sitzen im Gemeinderat vertreten

Derzeit hält die FPÖ im Salzburger Gemeinderat drei von 40 Sitzen und ist damit die Nummer vier knapp vor den NEOS.