Nach dem Zusammenschluss zur ÖGK sei nicht klar, was mit dem vielen Geld passiert ist, lautet die Kritik. Insgesamt dreht sich diese Debatte um fast 177 Millionen Euro, die nach Wien abgeflossen sein sollen.
NEOS wollen speziellen Fonds beleuchten
In Salzburg wurden beispielsweise zwischen 2010 bis 2017 auch spezielle Rücklagen von rund 38 Millionen Euro gebildet, im gleichen Zeitraum wurden rund acht Millionen ausgegeben. Das hat eine parlamentarische Anfrage der NEOS ergeben. Im zuständigen Gesundheitsministerium wird dabei von einer „außerordentlichen Rücklagenauflösung“ im Jahr 2018 gesprochen.
Transparenz vermisst: „Budgetlöcher gestopft?“
Der Arzt Sebastian Huber, Gesundheitssprecher der NEOS im Salzburger Landtag, möchte wissen, was mit dem Geld geschehen sei: „Ist es etwa nach Wien geflossen, um Budgetlöcher zu stopfen? Das ist eine Frage der Transparenz, was mit dem Geld der Salzburger Versicherten passiert ist.“
Ob dieses Geld ein Teil der rund 177 Millionen Euro aus dem Topf der ehemaligen Salzburger Gebietskrankenkasse sind, das gehe aus der Beantwortung der Anfrage nicht hervor, sagt Huber.
Partei will keine Ruhe geben
Die NEOS wollen eine weitere Anfrage im Nationalrat stellen. Sie fordern, dass das Geld, das die Salzburger Versicherten angespart haben, auch wieder nach Salzburg zurückkommt.