Gericht

Holocaust verharmlost: Bedingte Haft

Eine Salzburgerin wurde Mittwochabend wegen der Verharmlosung des Völkermordes durch die Nationalsozialisten zu 15 Monaten bedingter Haft verurteilt. Vom zweiten Vorwurf – jenem der Verhetzung – wurde sie frei gesprochen. Das Urteil ist rechtskräftig.

Die bisher unbescholtene 61-jährige Pensionistin aus Salzburg hat im Internet Videos auf Vimeo und Telegram veröffentlicht. Offenbar hatte sie tausende Follower. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, sie habe in einem Beitrag unter dem Titel „Das Geschäft mit Leben und Tod“ behauptet, dass Menschen, die angeblich an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben seien, nicht an dem CoV gelitten hätten, sondern es seien die Leichen zu CoV-Toten „umetikettiert“ worden.

Dasselbe sei auch nach dem Zweiten Weltkrieg geschehen. 1,6 Millionen Deutsche, die nach Meinung der Angeklagten unter den Besatzern umgekommen seien, hätte man zu Opfern des Nationalsozialismus ebenfalls „umetikettiert“, um die Zahl der ermordeten Juden zu erhöhen. Tatsächlich seien es nicht mehr als 600.000 jüdische Opfer gewesen.

„Juden in ihrer Menschenwürde verletzt“

Und indem die Salzburgerin in einem Video die Juden als „Wurzel allen Übels“ bezichtigt und von einer „satanischen Kultgemeinschaft“ gesprochen habe, habe sie in Kauf genommen, Hassgefühle gegen Juden aufkommen zu lassen, also zu Hass gegen diese Menschen aufzustacheln. „Nach Auffassung der Anklage ist es Absicht gewesen, Juden in ihrer Menschenwürde zu verletzen“, sagte der Staatsanwalt.

Angeklagte entschuldigte sich

Bei ihrer Befragung durch die vorsitzende Richterin sagte die Pensionistin, sie stehe heute nicht mehr zu dem, was sie im Jahr 2020 gesagt habe. „Mir tut es leid, wenn ich einen riesen Aufwand in Gang gesetzt habe. Ich entziehe mich nicht der Verantwortung.“ Sie habe in keinem Video Menschen oder Religionsgruppen herabgewürdigt. „Ich habe gesagt, ich glaube an das Gute in euch. Man kann aber das Böse nicht leugnen.“

Lebenskrise als Begründung für ihre Aussagen

Die Beschuldigte sprach von einer damaligen „tiefen Lebenskrise“. Rein technisch gesehen sei es eine Plauderei gewesen. „Keiner hat das als Hetze oder für den Nationalsozialismus einzutreten aufgefasst.“ Sie habe in den Videos von Millionen von Opfern gesprochen, „Juden waren Opfer, auch Deutsche waren Opfer“.