Beim Pandemiemanagement ist von einem Richtungswechsel die Rede. Und dies, obwohl die CoV-Infektionszahlen nach wie vor auf hohem Niveau sind – österreichweit wurden am Mittwoch mehr als 38.000 Neuinfektionen gemeldet, in Salzburg etwas mehr als 2.000. Dennoch werden die CoV-Maßnahmen österreichweit nun nach und nach fallen gelassen.
Nur Maskenpflicht im öffentlichen Bereich bleibt
Nach dem Coronavirus-Gipfel am Mittwoch bestätigte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) die ersten Lockerungsschritte für kommenden Samstag: „Ab 19. Februar wird generell von der 2G- auf die 3G-Regel umgestellt. Es kann also wieder Jedermann alle Lebensbereiche betreten. Dann folgt eine 14-tägige Sicherheitsphase bis zum 5. März, wo dann alle Maßnahmen aufgehoben werden – bis auf die Maskenpflicht für öffentliche Verkehrsmittel, Lebensmittelhandel, Apotheken, Post, Banken etc.“, so Haslauer.
Haslauer will über Salzburger Sonderweg beraten
Der Landeschef möchte vor dem 5. März aber noch einmal den Rat der Wissenschaft einholen, um auf die individuelle CoV-Situation in Salzburg einzugehen. Die vom Bund gesetzten Maßnahmen würden nur die Unterkante festlegen, das Bundesland könne noch eigene Maßnahmen setzen, falls diese erforderlich seien. Der internationalen Expertenkommission, welche die Situation in Salzburg beleuchten soll, gehören auch ein Aerosol-Spezialist und ein Soziologe an. Falls die Wissenschafter zu dem Schluss kommen, dass andere Maßnahmen notwendig sind, würden diese rechtzeitig vor dem 5. März der Öffentlichkeit mitgeteilt, hieß es.
„Baldige Entscheidung zu Inkraftsetzung der Impfpflicht“
Auch in Sachen Impfpflicht gebe es Neuigkeiten, betonte Haslauer. „Die Kommission, die das Impfpflicht-Gesetz vorsieht, wird zeitnah noch vor dem 15. März zusammentreten und noch einmal prüfen, ob eine Impfpflicht angesichts der aktuellen Entwicklung dann wirklich notwendig ist, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern“, so Haslauer. Mit Stand Mittwoch werden 91 CoV-Patienten im Spital behandelt, fünf davon auf der Intensivstation.
„Glaube, dass Impfpflicht ausgesetzt wird“
„Danach wird entschieden, ob die Impfpflicht mit 15. März quasi scharf gestellt bleibt. Einvernehmen besteht darüber, dass das Impfpflicht-Gesetz als solches bestehen bleibt, aber eben dann erst entschieden wird, ob es in Kraft gesetzt wird oder nicht. Aus meiner derzeitigen persönlichen Einschätzung glaube ich aber, dass es eher nicht in Kraft tritt“, so der Landeshauptmann.
CoV-Tests nur noch in sensiblen Bereichen gratis
Auch zur Diskussion um die Gratis-Tests nahm Haslauer Stellung. „Der Gesundheitsminister hat für Ende März eine neue Impfstrategie im Sinne einer Priorisierung angekündigt. Tests betreffend den Zutritt zu vulnerablen Gruppen wie den Bewohnern von Krankenhäusern und Seniorenheimen soll es weiterhin gratis geben. Alle anderen Tests sollen dann nicht mehr gratis sein“, kündigte Haslauer an.