Klingspitz Hochkaser Aberg und Hundstein bei Maria Alm – hinten Hohe Tauern mit Schareck und Hocharn – Ein 61-jähriger Einheimischer ist Samstagabend in Maria Alm (Pinzgau) beim Absturz seines Autos auf dem Aberg ums Leben gekommen. Der Pkw kam in ca. 1.500 Meter Seehöhe vom Güterweg ab und stürze über einen Steilhang.
Flugbild: Gerald Lehner
Flugbild: Gerald Lehner
Politik

Land erwägt Gerichtsklagen: Illegale Grundverkäufe?

Nach heftiger Kritik des Landesrechnungshofes an der Kontrolle von landwirtschaftlichen Grundverkäufen im Pinzgau will das Land Salzburg nun das System unter die Lupe nehmen. Sollten Gesetzesverstöße nachweisbar sein, werde die Landesregierung bei Gericht klagen, sagt nun Landesrat Josef Schwaiger (ÖVP).

Tatsächlich seien viele Unternehmer, Ärzte oder Anwälte unter den Käufern gewesen, obwohl das Gesetz die Verkäufe an solche Berufsgruppen untersage, kritisiert die Salzburger SPÖ. Es dürfe laut Gesetz nur an Bauern verkauft werden.

„Werden Konsequenzen ziehen“

Agrarlandesrat Josef Schwaiger (ÖVP) will das nun genauer unter die Lupe nehmen lassen: „Wir nehmen das nicht so einfach hin. Darum prüfen wir ja die Fälle auf alles, was hier an Beeinflussung sein könnte. Wenn es so sein sollte, dann werden wir entsprechende Konsequenzen ziehen. Das geht bis dahin, dass das Land bei Gericht klagt.“

Bei solchen Klagen könnte das Land Salzburg eine Rückabwicklung theoretisch bis zu zehn Jahre im Nachhinein fordern, so Schwaiger – wenn sich entsprechende Beweise für rechtswidrige Verkäufe finden.

Der Rechnungshof des Landes Salzburg bemängelt unter anderem, dass nicht klar sei, ob Gründe auch wirklich an Landwirte verkauft wurden. Die fachliche Prüfung durch die Behörde sei nicht nachweisbar.