David Egger übernimmt Salzburgs SPÖ
Die Suche dauerte Monate, etliche Kandidaten sagten ab. Seit Freitagnachmittag steht fest: Salzburgs SPÖ bekommt diesen neuen Parteichef. David Egger, Vizebürgermeister von Neumarkt am Wallersee (Flachgau) war außerhalb seiner Stadt bisher nur Insidern bekannt. Er löst Walter Steidl ab.
APA/Barbara Gindl
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Coronavirus

Bundesrat: Landes-SPÖ-Chef stimmt gegen Impfpflicht

Beim Beschluss der Impfpflicht am Donnerstag im Bundesrat war der Salzburger SPÖ-Landesvorsitzende David Egger einer von zwei Sozialdemokraten, die gegen das Gesetz stimmten. Für ihn seien bei dem Gesetz „zu viele Fragen offen“, sagte er.

Der Bundesrat stimmte am Abend mit 47 von 59 Stimmen für die Einführung der Impfpflicht. Dagegen stimmte nicht nur die FPÖ, sondern zwei auch SPÖ-Bundesräte. Einer davon war Salzburgs SPÖ-Landesparteichef Egger.

Gesetz „überhastet und nicht gut“

Egger begründete das so: „Ich möchte eines persönlich vorwegschicken: Dass ich persönlich und die Salzburger SPÖ immer hinter der Impfung gestanden sind und stehen werden. Aber ich möchte auch unseren Standpunkt ganz klar machen, dass wir dieses Impfpflicht-Gesetz in dieser Form für überhastet und nicht gut halten. Ich habe mich immer dafür eingesetzt, dass hier der Klubzwang auch aufgehoben hätte werden können. Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht und habe aber daraus einen Gewissensfall gemacht. Für mich sind zu viele Fragen offen bei diesem Impfpflichtgesetz. Deshalb habe ich mich entschlossen, nicht zuzustimmen.“

Er wollte keinem Gesetz zustimmen, das von vielen Experten kritisiert wurde, wenig Anreize zum Impfen biete und für Polizei und Justiz möglicherweise nur extrem schwer umzusetzen sei, ergänzte SPÖ-Chef Egger.