Einfahrt Mönchsberggarage
ORF.at/Georg Hummer
ORF.at/Georg Hummer
Politik

Mönchsberggarage: Baustart „heuer möglich“

Bei der umstrittenen Erweiterung der Mönchsberggarage in der Stadt Salzburg hat das Landesverwaltungsgericht die Beschwerde gegen die Naturschutz-Genehmigung abgewiesen. Diese sei jetzt rechtsgültig, ein Baustart heuer noch möglich, heißt es von der Parkgaragengesellschaft.

41 Seiten ist der Bescheid des Landesverwaltungsgerichts lang, das zusammengefasste Ergebnis: Die geplante Erweiterung der Mönchsberggarage um 654 Stellplätze kann begonnen werden. Dieser Spruch beinhaltet allerdings auch zahlreiche Auflagen: So darf mit dem Bau nur in den Monaten Juli und August begonnen werden, die Bauzeit inklusive Baustelleneinrichtung und -räumung darf nicht länger als 22 Monate sein. Zudem müssen etwa Amphibien vor Beginn der Bauarbeiten mit der Zaun-Kübel-Methode eingesammelt werden. Die Bausstelleneinrichtung darf erst beginnen, wenn eine Kriechtierexpertin bestätigt, dass seit zwei Wochen keine Amphibien oder Reptilien mehr gefunden wurden.

Ausschreibung soll jetzt aktualisiert werden

Bei der Salzburger Parkgaragengesellschaft beginnt jetzt die zweite Stufe der Ausschreibung für die Garagenerweiterung, die Baukosten werden aktualisiert, mit den Banken werden Finanzierungsgespräche aufgenommen. Die Hoffung ist, die stark gestiegenen Baukosten durch eine sehr günstige Finanzierung abzufangen. Noch im Jänner soll dann in einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung grünes Licht für den Baubeginn gegeben werden.

Mönchsberggarage: Baustart „heuer möglich“

Bei der umstrittenen Erweiterung der Mönchsberggarage in der Stadt Salzburg hat das Landesverwaltungsgericht die Beschwerde gegen die Naturschutz-Genehmigung abgewiesen. Diese sei jetzt rechtsgültig, ein Baustart heuer noch möglich, heißt es von der Parkgaragengesellschaft.

Weiterer Einspruch hätte keine aufschiebende Wirkung

Auch ein weiterer Einspruch von Landesumweltanwaltschaft oder Naturschutzbund gegen die aktuelle Entscheidung des Landesverwaltungsgericht würde nichts daran ändern, dass die Arbeiten beginnen können: Denn der Gang zum Verfassungs- oder Verwaltungsgerichtshof hätte keine aufschiebende Wirkung.

Zudem lehnte der Gemeinderat mit den Stimmen der ÖVP erst im September eine Bürgerbefragung über das Projekt ab – mehr dazu in Bürgerbefragung zu Mönchsberggarage abgelehnt (salzburg.ORF.at; 22.9.2021). Die Gegner argumentieren ja schon seit Jahren, dass durch den Garagenausbau noch mehr Verkehr ins Zentrum der Stadt gelockt werden.

Plakat „Nein zum Ausbau der Mönchsberggarage“
ORF.at/Georg Hummer
Gegen den Ausbau der Garage wehren sich Anrainer und Naturschützer schon seit Jahren