Politik

Landespolitiker werden öfter beschimpft

Das aufgeheizte gesellschaftliche Klima führt auch zu zunehmenden Beschimpfungen und aggressiven Mails. Das berichten Landespolitiker. Ernstzunehmende Drohungen habe es bisher aber nicht gegeben, diese Erfahrungen bestätigt auch die Polizei.

Die Lage werde von der Polizei genau beobachtet, auch in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Im Vergleich zu anderen Bundesländern ist die Situation in Salzburg aber ruhig, sagte Polizeisprecher Hans Wolfgruber: „Bisher ist es im Bundesland Salzburg noch zu keinen Drohungen gegen Politikerinnen oder Politiker durch CoV-Maßnahmengegner oder in Zusammenhang mit den gelten CoV-Maßnahmen-Verordnungen gekommen.“

Was in manchen Ressorts zunimmt, sei die Zahl an Beschimpfungen und aggressiven Mails unter der Gürtellinie. Besonders betroffen sei das Büro von ÖVP-Gesundheitsreferent Christian Stöckl. Diese Mails werden auch von Juristen durchgesehen, ob strafrechtlich relevante Drohungen dabei sind, was bisher nicht der Fall war, sagte eine Sprecherin gegenüber dem ORF.

Impfbusse lösen heftige Reaktionen aus

Viel Widerstand und heftige Reaktionen lösen offenbar Impfungen und Impf-Busse an Schulen aus. Auch Familienlandesrätin Andrea Klambauer von den NEOS berichtete von immer mehr sehr aggressiven Mails, die oft an die ganze Landesregierung gerichtet sind, ergänzte die Landesrätin, insgesamt habe sich der Ton der Mails stark verändert, so Klambauer.