Die große Coronavirus-Kundgebung am Samstag in Wien hat am Sonntag ein politisches Nachspiel in Salzburg: Roman Möseneder tritt als Obmann des Salzburger Rings der Freiheitlichen Jugend zurück. Dies hatten bereits NEOS, Grüne und auch Polizeigewerkschafter gefordert – nach Möseneders Auftritt gestern bei der Demo in Wien. Hier soll er, wie auf einem Video zu sehen sei, eine Rauchbombe mit dem Fuß in Richtung von Polizisten gekickt haben.
Die Skandalisierung von Social-Media-Beiträgen und Protestaktionen und die Fixierung auf seinen Namen haben zu Möseneders Entscheidung geführt, hieß es in einer Aussendung der FPÖ. „Die ständig-redundanten Empörungen rund um meine Person sind auf Dauer nicht nur ermüdend, sondern gehen auch eindeutig am Ziel vorbei“, sagte Roman Möseneder. Er wähle daher „den verantwortungsvollen Schritt“, der politischen Arbeit der Salzburger Freiheitlichen solle nicht geschadet werden. Die Agenden des RFJ soll künftig der Pinzgauer Sebastian Schwaighofer übernehmen.
Rücktritt für ÖVP, Grüne und NEOS nicht genug
Für die Salzburger Regierungsparteien ÖVP, Grüne und NEOS ist der Rücktritt nicht genug. NEOS-Klubobmann Sepp Egger bezeichnet Möseneders Verhalten als „unfassbare Szenen“, die auch strafrechtliche Konsequenzen erfordern würden. „Offenbar ist Gewalt gegen die Polizei bei der FPÖ kein Problem mehr“, sagte Egger.
ÖVP will Entschuldigung von Marlene Svazek
Die ÖVP fordert FPÖ-Chefin Marlene Svazek in Aussendungen auf, sich bei den Polizistinnen und Polizisten zu entschuldigen und Möseneder aus der Partei auszuschließen. „Das Dulden von rechtsextremen Umtrieben geht schon viel zu lange und zu weit“, sagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Nikolaus Stampfer.
„Dieser Gewaltakt ist der Gipfel einer mittlerweile endlosen Reihe an rechtsextremen Ausfällen“, sagte der Grüne Landesgeschäftsführer Simon Heilig-Hofbauer. Die FPÖ müsse sich von der Gewalt in ihrem engsten Umfeld distanzieren. „Wir fordern dahingehend klare Worte von Landesparteiobfrau Svazek“, betonte Hofbauer.
Möseneder fiel schon länger auf
Möseneder hatte in der Vergangenheit immer wieder für Empörung gesorgt. Anfang Oktober schloss ihn der Salzburger Landesjugendbeirat aus, nachdem er ein Bild im Internet geteilt haben soll von Rechtsradikalen, die das Pastoralamt in Linz (OÖ) stürmten. In der Vorwoche sorgte ein Posting für Aufregung, bei dem er die Gesichter von zwei Polizisten bei einer Demo mit Schweine-Emojis unkenntlich gemacht hatte. Der Vorsitzender der Polizeigewerkschaft Gerhard Lerch forderte daraufhin ebenfalls eine Distanzierung der Salzburger FPÖ von Möseneder.