Politik

Analyse: Neue ÖVP, neue Regierung

Keine Salzburger Überraschungen gibt es bei der Regierungsumbildung aber trotzdem hat sich viel getan im Regierungsteam. Nachdem Karl Nehammer als neuer Bundeskanzler verkündet wurde, gibt es auch bei den ÖVP-Ministern starke Personalrochaden. Gerd Schneider, Chefredakteur im ORF-Landesstudio Salzburg, analysiert.

Mit Karl Nehammer ist ja jetzt auch der ehemalige Wahlkampfmanager von Sebastian Kurz neuer Kanzler und auch Parteichef geworden. Und auf der anderen Seite muss man sagen, dass das eine ganz klare Machtdemonstration der Länder war. Die Länderchefs haben hier eine sehr deutliche Handschrift hinterlassen, man sieht das am neuen Personal: mit Ausnahme des sozialdemokratisch regierten Burgenlandes ist jetzt jedes Bundesland vertreten.

Am Ende des gestrigen Tages dürfte es auch noch eine Personalrochade in letzter Minute gegeben haben, wo die Steiermark noch Martin Polaschek aus Graz als Bildungsminister in Stellung gebracht hat. Das spricht schon für eine sehr deutliche Machtdemonstration der Länderchefs.

Überblick: Wer wird was?

Neuer Finanzminister wird der gebürtige Vorarlberger und bisherige Staatssekretär im Klimaschutzministerium Magnus Brunner. Innenminister wird der zweite niederösterreichische Landtagspräsident und Bürgermeister Gerhard Karner. Alexander Schallenberg kehrt als Minister wieder ins Außenministerium zurück.

Der Rektor der Universität Graz Martin Polaschek übernimmt das Amt als Bildungsminister von Heinz Fassmann. Die 26-Jahre alte Oberösterreicherin Claudia Plakolm, die bisher Nationalratsabgeordnete war und Bundesvorsitzende der Jungen Volkspartei ist, wird Staatssekretärin im Bundeskanzleramt und übernimmt Jugendagenden.