Die ÖVP liegt auf Bundesebene im Umfrage-Tief und berät am Freitag ihre Zukunft. Im Landtag hat ihr Salzburger Parteichef und Landeshauptmann Wilfried Haslauer am Donnerstag schwere Fehler in der CoV-Politik eingeräumt. Was das politisch bedeuten könnte, das analysiert Gerd Schneider, Chefredakteur im ORF-Landesstudio Salzburg.
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Analyse: ÖVP in stürmischem Fahrwasser

Die ÖVP liegt auf Bundesebene im Umfrage-Tief und berät mit neuem Kapitän am Freitag ihre Zukunft. Im Landtag hat ihr Salzburger Parteichef und Landeshauptmann Wilfried Haslauer eine Liste von Fehlern in der CoV-Politik eingeräumt. Was das politisch bedeutet, das analysiert Gerd Schneider, Chefredakteur im ORF-Landesstudio Salzburg.

Sebastian Kurz geht. Mutter oder Vater zu werden, das ist ein tiefer Einschnitt im Leben jedes Menschen, der das erleben darf. Bei allem Respekt muss man auch sagen, dass nun mit dem frischgebackenen Vater Kurz ein Politiker die Bühne verlässt, der während seiner Amtszeit auch viele Angriffsflächen geboten hat. Und er hätte Angriffsflächen auch in Zukunft geboten.

Stefan Schnöll vor Umzug nach Wien?

Der ÖVP liegen natürlich auch Ergebnisse von Umfragen vor. Da befindet sie sich gerade in einem Tief. Vor zwei Jahren lag sie bei der Nationalratswehl bei etwas mehr als 37 Prozent. Nun ist bei etwas mehr als 20 Prozent angekommen. Da ist natürlich Handlungsbedarf, und es läuten bei den Verantwortlichen die Alarmglocken.

Ob aus Salzburg oder anderen Bundesländern neu auf Bundesebene bei der ÖVP einsteigen können, das hängt auch davon ab, wie stark die Landeshauptleute nun mitreden können. Es wird eine große Personalrochade geben. Der oberösterreichische Regierungschef Thomas Stelzer hat ja Donnerstag schon gesagt, es gebe in den Ländern sehr starke Personalreserven. Ich denke da auch an Stefan Schnöll, den amtierenden ÖVP-Verkehrslandesrat im Bundesland Salzburg. Es wird nun wirklich darauf ankommen, wie die Landeshauptleute der Partei hier in Wien mitreden können am Freitag.

Zum Stichwort Neuwahl, das ja auch aufgetaucht bzw. zugerufen wird aus manchen Kreisen. Diese würde derzeit niemandem nützen. Man weiß auch, dass sich die Bevölkerung mehrheitlich nun keine Neuwahl wünscht. Wir sind mitten in einer vierten Welle der Pandemie. Und die Menschen in Stadt und Land in ganz Österreich haben ganz andere Sorgen – auch um ihre Jobs und ihre Firmen.

Haslauer nimmt Gegnern Wind aus den Segeln

Damit sind wir schon beim Dauerthema Virus und den Folgen. Einen Sonderlandtag zu schwierigen Problemen gibt es auch nicht alle Tage. Und es war zuletzt ein geschickter Schachzug von Landeshauptmann Wilfried Haslauer.

Fehler einzugestehen, das ist nicht unbedingt eine Tugend, die wir sonst aus dem politischen Alltag kennen. In letzter Zeit wird das etwas moderner. Aber da ist natürlich in letzter Zeit auf Landesebene vieles schiefgelaufen. Fehler hat der Landeshauptmann im Landtag am Donnerstag selbst aufgezählt. Es ist ihm damit gelungen, der Opposition einigen Wind aus den Segeln zu nehmen. Und meines Erachtens kommt er zumindest politisch gestärkt aus diesem Sonderlandtag heraus. Was das für die Landtagswahl in etwa eineinhalb Jahren bedeuten wird, das wissen wir jetzt noch nicht.