Die Salzburger Grünlanddeklaration besteht seit 35 Jahren und soll die Verbauung weiterer wertvoller Flächen in der Landeshauptstadt verhindern. Der damalige Beschluss gilt auch als Geburtsstunde der Salzburger Bürgerliste.
Amtsbericht lässt Zweifel aufkommen
Jetzt befürchtet Wilfried Rogler, Grünlandschützer der ersten Stunde, dass das Schutzgebiet angeknabbert werden soll. Anlass ist ein Amtsbericht aus dem Büro von ÖVP-Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler, so Rogler: „In Salzburg will man nun offensichtlich kleine Flächen, die seit 2008 in die Grünlanddeklaration hineingekommen sind, zusammenzählen. Wir befürchten, dass dann irgendwo eine wunderbar große Fläche herausgenommen wird, was natürlich nicht statthaft ist. Gerade im Süden der Stadt Salzburg gibt es sehr schöne große Flächen wo ich weiß, dass es hier Ambitionen seitens der Eigentümer gibt, dass man sie von Grünland in Bauland umwidmet.“
Unterkofler spricht von Missverständnis
Es müsse sich um ein Missverständnis handeln, heißt es zu dieser Kritik aus dem Büro von der zuständigen ÖVP-Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler. Der Amtsbericht als Aktualisierung der Grünlanddeklaration sei aber zur Erstellung des neuen räumlichen Entwicklungskonzeptes notwendig. Das heiße aber keinesfalls, dass diese neuen knapp drei Hektar großen Ausgleichsflächen automatisch woanders in Bauland umgewidmet werden.
Kritik der Bürgerliste
„Auch wenn es in Zeiten knapper Baulandreserven zulässig sein mag, über den Tausch von Flächen nachzudenken, ist die Vorgangsweise von Vizebürgermeisterin Unterkofler inakzeptabel“, stellt Ingeborg Haller, Klubobfrau der Bürgerliste/DIE GRÜNEN klar. Man wolle das Versteckspiel der ÖVP nicht mehr hinnehmen: „Tauschflächen intransparent und hinter verschlossener Tür zu verhandeln und dem Gemeinderat scheibchenweise die Ergebnisse vorzulegen, geht gar nicht“, so Haller weiter, die sich wundert, dass die SPÖ diese Spielchen der ÖVP offenbar so hinnimmt.
Die Bürgerliste werde daher dem vorgelegten Amtsbericht nicht zustimmen und eine transparente und fachlich einwandfreie Vorgangsweise bei allfällig geeigneten Flächen einfordern.