Insgesamt stünden Salzburg nun einige Jahre bevor, in denen der Schuldenberg deutlich wachse, so der zuständige Landesfinanzreferent und LHstv. Christian Stöckl (ÖVP).
Budget für 2022
Der Salzburger Landtag muss das Budget für das kommende Jahr noch absegnen, das die Regierungsparteien ausverhandelt haben. Es wird ein Rekordbudget mit fast 3,5 Milliarden Euro Ausgaben.
Das meiste Landesgeld soll in den Gesundheits- bzw. Krankheitsbereich inklusive aller Spitäler fließen, gefolgt vom Bereich des Sozialen. Der geplante Ausbau im öffentlichen Verkehr folgt deutlich dahinter. Die Einnahmen werden nächstes Jahr nicht mit den Ausgaben Schritt halten können, das heißt das Land macht wieder Schulden. Bereits heuer erhöht sich der Schuldenstand des Landes um rund 300 Millionen Euro, nächstes Jahr dürften weitere 370 Millionen dazukommen.
Mehr Geld für Pflege und Wohnbau
Der Grüne Koalitionspartner wundert sich nicht über den Schuldenberg. Im Sozialbereich ist ein Rekordbudget geplant, sagt Heinrich Schellhorn, der Salzburger Sozialreferent (Grüne): „Der größte Brocken geht in die Pflege, ungefähr 226 Millionen Euro.“ Menschen, die Hilfe brauchen, sollen sie auch bekommen, betont Schellhorn.
Und im Wohnbau sollen durch eine Erhöhung des 150-Millionen-Budgets die gestiegenen Baupreise ausgeglichen werden, so Andrea Klambauer, Wohnbau-Landesrätin (NEOS): „In den nächsten Jahren wird es um zehn Prozent mehr geben, also 15 Millionen Euro mehr.“ Damit sollen Bauprojekte, die wegen der steigenden Baukosten nicht realisiert werden konnten, doch gebaut werden können, so die Wohnbau-Landesrätin.
Neue Darlehen für Investitionen
Von 2,2 Milliarden Euro auf 1,1 Milliarden Euro wurde der Schuldenberg des Landes in den Jahren bis zum Beginn der Lockdowns abgebaut. Nun geht es wieder deutlich in die andere Richtung.
Bis 2029 soll insgesamt rund eine Milliarde Euro Schulden dazukommen, so Stöckl: „Das ist Tatsache. Wir kommen nicht drum herum, weil wir diesen gewaltigen Einbruch durch Corona haben. Daneben wollen müssen wir viel investieren und Darlehen aufnehmen.“