Dass die Impfgegner von Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) nun mit mehr als sieben Prozent Wähler-Anteil im oberösterreichischen Landtag sitzen, das nennt Armin Mühlböck einen spektakulären Erfolg für diese Partei – dieser sei wegen der heißen Themen Corona und Impfungen nun möglich geworden: „Wenn sich wieder eine solche Thematik ergibt, dann wäre es denkbar, dass auch anderswo solche Gruppierungen erfolgreich sein könnten.“
Dennoch sei das ein kurzzeitiges Phänomen, so der Wissenschafter. Anders sei die Lage in Graz.
Kommunisten auf dem Vormarsch?
In der steirischen Hauptstadt hätten die Kommunisten eine lange Tradition. Aber sie hätten zusätzlich mit dem Thema des teuren Wohnens neue Wähler aller Bildungs-, Bevölkerungs- und Einkommensschichten angesprochen. In Salzburg sitze mit Kay-Michael Dankl auch ein Kommunist – und früherer Grüner – im Gemeinderat. Dieser glaubt, dass teures Wohnen auch in Salzburg ein Top-Wahlkampfthema werden wird.
Teures Wohnen als politisches Umsturzthema?
Dankl sieht im großen Grazer Wahlverlierer ÖVP ein warnendes Beispiel für Salzburg: „Diese Machtspielchen, wo man dem anderen nichts gönnt, das heißt man nicht gut. Da muss in der Stadt Salzburg die ÖVP aufpassen. Die hat ja auch einen Hang zu solchen Machtspielchen gegenüber allen anderen Parteien. Da muss man aufpassen, dass man nicht Leute massiv enttäuscht.“
Politologe Reinhard Heinisch zu Gast in Salzburg Heute.
Die AfD in zwei deutschen Bundesländern, die MFG in Oberösterreich, die Kommunisten in Graz – haben die etablierten Parteien bald überall ausgedient? Politologe Reinhard Heinisch zu den aktuellen Wahlergebnissen.
Showdown in Salzburg in drei Jahren?
Der Kommunist im Salzburger Gemeinderat will sich dem Thema Wohnen weiter verstärkt widmen: „In einigen Punkten haben wir schon Kleinigkeiten umsetzen können." Er verweist auf den eigenen Kautionsfonds, den die Stadt eingerichtet habe, um Mieter zu entlasten.
In dem von der ÖVP mit großem Abstand zu anderen Parteien dominierten Salzburg wird in zwei Jahren der Landtag neu gewählt, in drei der Gemeinderat.
KPÖ gewann in Graz von fast allen
Bei der Grazer Gemeinderatswahl am Sonntag hat die KPÖ von fast allen anderen Parteien gewonnen. Am meisten neue Stimmen holte sie laut einer Wählerstromanalyse des SORA-Instituts für den ORF von den Nichtwählern – mehr dazu in steiermark.ORF.at (27.9.2021)