Das Ibiza-Video führte nicht nur zum Rücktritt von Heinz Christian Strache als Vizekanzler und dem Ende der türkis-blauen Regierungskoalition. Es war auch der Startschuss für umfassende Ermittlungen im Zuge derer vor allem Chatprotokolle für Aufregung gesorgt haben. Sie zeugen von Absprachen, Spenden und Jobgeschenken.
Prominente Initiatoren
Etwa in der Casino-Affäre in der unter anderem gegen die zwei Ex-ÖVP-Finanzminister Josef Pröll und Hartwig Löger ermittelt wird, oder in der Causa ÖBAG bei der neben EX-Vorstand Thomas Schmid auch gegen Finanzminister Gernot Blümel ermittelt wird. All das zeichne ein Sittenbild von Österreich das erschütternd sei, meinen die prominenten Initiatoren des Anti-Korruptionsvolksbegehrens die von Heinz Mayer, Franz Fiedler bis Irmgard Griess und Heide Schmidt reichen.
Forderung für Antikorruptions-Volksbegehren
Im Mai 2019 löste ein heimlich aufgenommenes Video ein politisches Erdbeben aus. Ex-FPÖ-Vizekanzler Strache zeigt sich darin anfällig für Korruption. Mittlerweile gilt das Ibiza-Video nur als Spitze des Eisbergs.
Breite Unterstützung von Parteien
Von allen Parteien im Nationalrat gibt es eine breite Unterstützung für die Forderungen des Antikorruptions-Volksbegehrens, am größten ist die Zurückhaltung in der Bevölkerung laut einer Gallup-Umfrage bei ÖVP-Sympathisanten.
Einer der Initiatoren des Volksbegehrens ist Michael Ikrath. Er war selbst langjähriger ÖVP-Politiker und Nationalratsabgeordneter und erhofft sich, dass unrühmliche Themen nicht von der politischen Tagesordnung verschwinden können. „Wir wollen Druck erzeugen, dass endlich auch gehandelt wird“, so Ikrath.
Gefordertes Antikorruptions-Volksbegehren
Einer der Initiatoren des Volksbegehrens ist Michael Ikrath. Er war selbst langjähriger ÖVP-Politiker und Nationalratsabgeordneter