Es geht um einschlägig bekannte Lieder wie „SS marschiert in Feindesland“ oder „Unsere Fahne flattert uns voran“. Solche nationalsozialistischen Lieder seien auf dem Netzlaufwerk des Stadtamtsdirektors sichergestellt worden. Ein pornografisches Video sei auf dem Diensthandy und dem Arbeits-PC des pragmatisierten Beamten gespeichert gewesen.
Verdacht auf Verletzung der Amtsverschwiegenheit
Außerdem soll er ein privates Archiv angelegt und Informationen über Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesammelt haben. Der Stadtamtsdirektor habe damit gegen die Dienstpflicht und die Datenschutzgrundverordnung verstoßen, schreibt Bürgermeister Stangassinger in der Disziplinaranzeige. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat derzeit keine Kenntnis über mögliche illegale Dateien. Auch der dienstfreigestellte Stadtamtsdirektor selbst war für keine Stellungnahme bisher nicht erreichbar. Bürgermeister Stangassinger will sich nicht zu dem laufenden Personalverfahren äußern.
Gemeindevorstehung muss jetzt entscheiden
Am kommenden Montag muss die Halleiner Gemeindevorstehung nun als Disziplinarbehörde entscheiden, ob ein Verfahren gegen den Stadtamtsdirektor eingeleitet wird. Alternativ könnte der Stadtamtsdirektor auch suspendiert werden. Seit Stangassinger vor zwei Jahren zum Halleiner Bürgermeister gewählt worden ist, gab es zwischen ihm und dem Stadtamtsdirektor immer wieder Konflikte. Im Mai wurde der Beamte bei vollen Bezügen dienstfrei gestellt. Die jüngste Anzeige ist eine weitere Eskalationsstufe im Streit um das Halleiner Rathaus.
Eine der Akten dürfte weiters einen Assistenten des Bürgermeisters betreffen und soll einem Rechtsanwalt übermittelt worden sein, berichtet auch „Der Standard“ in seiner Onlineausgabe. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Anzeige: Nazi-Lieder und Porno auf Dienst-PC
Der Halleiner Bürgermeister Alexander Stangassinger (SPÖ) hat gegen den freigestellten Stadtamtsdirektor nun Diszplinaranzeige erstattet. Auf dem dienstlichen Netzlaufwerk und dem Handy des Beamten seien NS-Lieder, Geheimakten und eine Pornodatei gefunden worden.