Nach der gestrigen Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, den kleinen Grenzverkehr ab heute wieder zuzulassen, soll heute Mitternacht auch eine österreichische Verordnung in Kraft treten: Damit solle sichergestellt werden, dass die Österreicher aus Bayern auch wieder zurückkehren dürfen.
Problem im Grenzverkehr in der Früh
Die vermeintliche Öffnung des kleinen Grenzverkehrs zwischen Bayern und Österreich hat am Mittwoch auch in Salzburg für Unmut und Ärger gesorgt. Im Glauben, in Deutschland etwa wieder problemlos einkaufen zu können, fuhren viele Salzburger über die Grenze. Doch anders als für Bayern war für sie die Wiedereinreise nach Österreich nach wie vor mit einer bis zu zehntägigen Quarantäne belegt. Allerdings stellte das Gesundheitsministerium am Nachmittag eine Lösung in Aussicht.
Überraschendes Aus für Kontrollen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat am Dienstag anlässlich eines Besuches von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in München überraschend das Aus für die seit Dezember gültige Beschränkung angekündigt. Damit könnten sich etwa Freunde und Verwandte grenzübergreifend wieder treffen, auch das Einkaufen im jeweiligen Nachbarland sei wieder möglich. Allerdings hielt die österreichische Rechtslage nicht mit der Aussage Schritt: Bei der Rückreise gilt für Österreicher nach wie vor die COVID-19-Einreiseverordnung des Bundes.
Unklare Rechtslage überraschte
Wie die Polizei am Mittwoch der APA berichtete, hätten sich am Vormittag an mehreren Grenzübergängen lange Staus gebildet. „Der Andrang war massiv verstärkt“, sagte Polizeisprecher Hans Wolfgruber und berichtete von einer Vielzahl von der vermeintlichen Öffnung überraschter Autolenker. „Wir müssen uns aber an die bestehende Rechtslage halten, da haben wir keinen Spielraum.“ Man agiere als der verlängerte Arm der Gesundheitsbehörden. Die Möglichkeit, schon bei der Ausreise auf das Problem aufmerksam zu machen, sei heute wegen des erhöhten Verkehrsaufkommens schwierig gewesen, so Wolfgruber. Man habe aber frühzeitig die Gesundheitsbehörden informiert und zur Kommunikation nach außen gebeten.
Neue Regelung ab Mitternacht
Aus dem Gesundheitsministerium hieß es am Mittwoch gegenüber der APA, es sei geplant, „die 3-G-Regel für Einreisende aus Deutschland vorzuziehen“. Diese ermögliche eine Einreise mit aktuellem Immunitätsnachweis (geimpft, getestet oder genesen) ohne darauffolgende Quarantäne. „Dieses Vorziehen betrifft Einreisende, die sich in den vergangenen zehn Tagen ausschließlich in Deutschland oder Österreich aufgehalten haben.“ Die neue Regelung soll um Mitternacht in Kraft treten.