Das Klimaschutzministerium fördert derzeit gemeinsam mit den Autoimporteuren neue E-Fahrzeuge mit bis zu 10.500 Euro. Die Förderhöhe ist von der Bauart und der Fahrzeugklasse abhängig. Das Land Salzburg schoss dabei jeweils noch einmal den gleichen Betrag zu. Die Förderung könnte das Land jetzt aber statt den budgetierten drei Millionen Euro bis zu 9,3 Millionen Euro kosten. Das berichteten Salzburger Tageszeitungen in ihrer Mittwoch-Ausgabe.
Seit Februar wurden außerdem auch E-Nutzfahrzeuge wie Kleinbusse oder Transporter gefördert, die besonders stark nachgefragt waren. Als bekanntwurde, dass die zur Verfügung stehenden Mittel klar überzogen wurden, verhängte das Land mit 8. März einen Förderstopp. Nur bis dahin gestellte Anträge werden ausbezahlt.
Land will erst alle Förderanträge prüfen
Wie hoch der Finanzbedarf tatsächlich ist, lasse sich noch nicht endgültig sagen, erklärt Umweltreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn (Grüne). Zunächst müsse man prüfen, ob all jene, die sich für eine Förderung angemeldet haben, auch tatsächlich die Voraussetzungen erfüllen.
Geld gebe es erst, wenn nach dem Kauf auch der Zulassungsschein vorgelegt werden könne. Die zusätzlich benötigten Mittel will Schellhorn nun durch Umschichtungen im Ressort auftreiben. Außerdem könnten Gelder aus dem mittelfristigen Finanzplan vorgezogen werden.
E-Mobilitätsförderung soll nun umgestaltet werden
Warum nicht früher die Förderbremse gezogen wurde, begründet Schellhorn damit, dass man erst auf Nachfrage erfahren habe, dass es eine totale Überbuchung gebe. Die mit der Abwicklung der Förderung beauftragte Kommunalkredit Public Consulting GmbH (KPC) habe das Land zu spät informiert. Die KPC weist diesen Vorwurf in den Medienberichten allerdings zurück. Man habe über die Begrenztheit der Mittel beim Land Salzburg nicht Bescheid gewusst.
Unabhängig davon soll die E-Mobilitätsförderung im Bundesland für das Jahr 2022 umgestaltet werden. Eine Verdoppelung der Fördersumme des Bundes – wie bisher – dürfte es künftig jedenfalls so schnell nicht mehr geben.