Spritzen für die Corona-Impfung vorbereitet
ORF/Pöchhacker
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Coronavirus

„Impfvordrängler“: Ermittlungen eingestellt

Die Ermittlungen gegen mehrere prominente „Impfvordrängler“ in Salzburg werden eingestellt. Das hat die Staatsanwaltschaft am Montag offiziell bestätigt. Es gebe keinen ausreichenden Anfangsverdacht auf eine strafbare Handlung, heißt es.

Zuletzt waren mehrere anonyme Anzeigen eingegangen. Unter anderem geht es bei den Betroffenen um Snowspace-Geschäftsführer Wolfgang Hettegger, den St. Johanner Bürgermeister Günther Mitter (ÖVP) und die Salzburger Sozialstadträtin Anja Hagenauer (SPÖ). Ihnen allen wurden ähnliche Vorwürfe gemacht: sie hätten ihr Amt oder ihre Stellung missbraucht, um frühzeitig an eine Coronavirus-Impfung zu kommen, obwohl sie laut Impfplan noch gar nicht an der Reihe gewesen wären.

Nur rechtliche Seite zu prüfen, nicht moralische

Bei der Salzburger Staatsanwaltschaft ist eine anonyme Anzeige wegen Amtsmissbrauchs eingegangen, die betreffenden Personen hätten nie in den Genuss übrig gebliebener Impfdosen aus dem Seniorenheim-Bereich kommen dürfen.

Seitens der Staatsanwaltschaft heißt es dazu Montagvormittag, sie hätte ausschließlich die rechtliche Seite der Vorgänge zu prüfen und nicht die moralische. Rein juristisch liege kein strafbarer Tatbestand vor, insbesondere auch kein Amtsmissbrauch: die heimischen Impfpläne seien keine hoheitlichen Rechtsakte, sondern im juristischen Sinn nur Empfehlungen, bei der Umsetzung bestehe ein hoher Spielraum. Ein formelles Ermittlungsverfahren werde deshalb gar nicht erst eingeleitet.

„Impfvordrängler“: Ermittlungen eingestellt