Die Polizei war auf eine spontane Protestaktion vorbereitet und beobachtete das Geschehen mit einem Großaufgebot von Beamten. 50 Polizisten in Uniform und etliche in Zivil begleiteten den Protest-Spaziergang der Aktivisten durch die Salzburger Innenstadt.
Einzelne Teilnehmer wurden am Sonntag wegen der Unterschreitung der Abstandsregeln angezeigt und mussten ihren Protest-Spaziergang beenden. Im Großen und Ganzen sei der Protest-Spaziergang aber friedlich verlaufen.
Stadt: Arzt hat Polizei auf Regel-Verletzungen hingewiesen
Neben der Exekutive war auch ein Amtsarzt des städtischen Gesundheitsamts im Einsatz, der die Einhaltung der Coronavirus-Regeln kontrollierte. Er stellte fest, dass an Engstellen, wie dem Mozartsteg, die vorgeschriebenen Mindestabstände zwischen den Personen nicht eingehalten wurden und die Menschen keine Masken trugen. „Dieser Amtsarzt hat die Polzei darauf aufmerksam gemacht, dass an den Engstellen die Covid-Bestimmungen verletzt wurden, weil die Leute keinen Abstand eingehalten haben und keine Maske trugen“, sagte der Sprecher der Stadt Salzburg, Karl Schupfer.
Doch „Corona“-Protest mit 500 Teilnehmern
Obwohl die Demonstration gegen die Coronavirus-Maßnahmen vom Veranstalter abgesagt worden war, trafen sich am Sonntag dennoch rund 500 Menschen zu einem Protest-Spaziergang durch die Salzburger Innenstadt. Ein von der Stadt eingesetzter Amtsarzt überprüfte die Einhaltung der Covid-Regeln. Die Polizei zeigte einzelne Personen an.
Polizei: „Abstand wurde nur kurz nicht eingehalten“
Die Polizei rechtfertigte sich am Sonntag, nicht härter eingegriffen zu haben. Laut Polizei wurden einzelne Personen wegen der Unterschreitung der Abstandsregeln angezeigt. Es gelte aber immer, die Verhältnismäßigkeit im Auge zu behalten, betonte Polizeisprecher Hans Wolfgruber.
„Wenn die Abstände über eine längere Zeit oder gänzlich nicht eingehalten werden, muss man die Situation anders beurteilen. Aber wenn mehrere Menschen zusammenkommen, egal ob beim Einsteigen in einen Bus oder beim Eingang eines Geschäftes wird die Passage im Moment eng. So ist es auch bei diesem Spaziergang zu einer kurzfristigen Unterschreitungen des Abstandes gekommen“, sagte Wolfgruber. Der Großteil der Spaziergänger habe sich laut dem Polizeisprecher gesetzeskonform verhalten.
Stadt reagierte auf Demos und setzte Amtsarzt ein
Nach zuletzt laut gewordener Kritik an der Polizei, die bei den vergangenen Demonstrationen anwesend war, diese aber nicht auflöste, leistete am Sonntag ein Amtsarzt des Gesundheitsamtes Fachhilfe und überprüfte, ob Demonstrierende die Covid-Maßnahmen einhalten. „Wenn Abstandsregeln und Covid-Verordnungen nicht eingehalten werden, wird unser Arzt des Gesundheitsamtes die Polizei draufhinweisen, dann hat die Exekutive die Möglichkeit, sofort einzuschreiten“, sagt Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner von der ÖVP.
Fotostrecke mit 9 Bildern
Wenn bei einer Demonstration gröbere Verletzungen geahndet werden sollten, dann drohen laut Preuner empfindliche Geldstrafen. Die Polizei könnte zudem bei gravierenden Überschreitungen die Demonstration auflösen.
Preuner: „Demonstrieren ja – aber mit Abstand und Maske“
Preuner zeigt angesichts der hohen Infektionszahlen wenig Verständnis für Demonstrationen gegen die Covid-Maßnahmen. Es gelte natürlich das Grundrecht auf Demonstrationen, nichtsdestotrotz seien dabei laut Preuner die gleichen Covid-Bestimmungen einzuhalten, wie sie auch vom Rest der Bevölkerung verlangt werden. „Ich kann auch anderwärtig demonstrieren, ich kann mit einem Schild auf die Straße gehen und meinen Unmut kund tun, dabei kann ich aber genauso gut den Abstand einhalten und eine Maske tragen. Das ist eine Frage des Wollens“, sagt Bürgermeister Preuner.