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Verkehr

Verwirrung an Grenze zwischen Oberndorf und Laufen

Die Situation an der Grenze zwischen Bayern und Salzburg sorgt zunehmend für Verwirrung. In der Grenzstadt Oberndorf (Flachgau) wurde einer Salzburgerin nach einem Einkauf im bayerischen Laufen eine Quarantäne angedroht. Die Bürgermeister der beiden Städte fordern mehr Klarheit und ein besseres Grenzmanagement.

Der Oberndorfer und Laufener Bürgermeister richteten am Montag einen offenen Brief an das Land Salzburg und den Freistaat Bayern, indem sie klare Ankündigungen zum Grenzverkehr fordern. Derzeit sei in den Gemeinden in Salzburg, die an Bayern angrenzen, unklar, was erlaubt ist und auch die bayerischen Nachbarn würden nicht wissen, ob sie über die Brücke auf österreichischen Boden dürfen.

Oberndorf und Laufen-Stadtchef waren nicht informiert

Es wäre nicht informiert worden, ob Oberndorfer beispielsweise über die Brücke nach Laufen dürfen und dort ihre Freunde besuchen, ob sie in Bayern einkaufen gehen dürfen oder danach eine Quarantäne oder Geldstrafe drohen. „Es weiß eigentlich niemand, dass die Grenze de facto geschlossen ist, denn offiziell heißt es, sie wäre offen. Tatsache ist, die Grenze ist geschlossen, es gibt aber Ausnahmen“, kritisiert der Laufener Bürgermeister Hans Feil (CSU).

Pendler-Infos auf salzburg.gv.at

Nach der Verwirrung um die Grenzbestimmungen informiert nun auch das Land Salzburg online über die aktuellen Regeln an der Grenze zwischen Österreich und Deutschland – mehr dazu in: Anworten auf die häufigsten Fragen zum Grenzverkehr.

Strafandrohungen am Wochenende

Am Wochenende gab es die ersten Strafandrohungen, nachdem Bürger aus Oberndorf hinüber zum Einkauf nach Laufen gefahren waren. Der Oberndorfer SPÖ-Bürgermeister Georg Djundja zeigte sich nach der Strafankündigung empört, auch er war der Meinung, dass die Grenze zwischen Oberndorf und Laufen offen sei.

Er stützte sich dabei auf ein Gespräch mit ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer, worin beide die Situation zwischen Oberndorf und Laufen besprochen hätten. „Auch Landeshauptmann Haslauer meinte, dass es zwar diese Pendlerregelungen gäbe, aber die Grenzen eigentlich offen wären.“

Oberndorf und Laufen fordern besseres Grenzmanagement

Die Situation an der Grenze zwischen Bayern und Salzburg sorgt zunehmend für Verwirrung. In der Grenzstadt Oberndorf (Flachgau) wurde einer Salzburgerin nach einem Einkauf im bayerischen Laufen eine Quarantäne angedroht. Die Bürgermeister der beiden Städte fordern mehr Klarheit und ein besseres Grenzmanagement.

Bayern: Einkaufen verboten

Als Reaktion darauf schuf die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) dann zumindest ein wenig Klarheit und betonte, dass Einkaufswege keine Ausnahme bilden und daher verboten sind. Viele andere Bereiche bleiben aber trotzdem noch unklar. "Österreicher, die über die Grenze fahren, benötigen einen negativen Coronavirus-Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf, andernfalls müssen sie in Quarantäne. „Die Quarantänepflicht gilt für jeden, der aus einem ausländischen Risikogebiet nach Bayern einreist. Ein Einkauf, und sei er noch so kurz, bildet keine Ausnahme“, schafft Huml Klarheit.

Oberndorf und Laufen: Offener Brief an die Regierung

Mehr Klarheit und eindeutige Vorschriften fordern die Bürgermeister von Oberndorf und Laufen in einem offenen Brief an die Landesregierungen beider Seiten. „Es ist vieles nach wie vor völlig offen, beispielsweise wie es mit den Schulen weitergeht – es gibt zahlreiche Schüler, die in Oberndorf leben aber in Laufen ins Gymnasium gehen – dürfen die über die Grenze oder auch, ob Verwandtschaftsbesuche über die Brücke erlaubt sind“, auf diese Fragen fordert der Stadtchef Antworten.

Feil: „Quarantäneverordnung unklar formuliert“

Der Laufener Bürgermeister Hans Feil kritisiert, dass die einzelnen Punkte der aktuellen Quarantäneverordnung völlig unklar formuliert sind. „Selbst die Rechtsexperten des Landkreises Berchtesgadener Land waren sich bei dem ein oder anderen Punkt unsicher, wie die Formulierung auszulegen ist.“

Oberndorf und Laufen fordern 24-Stunden-Slot"

Vor allem wegen der beiderseits der Salzach ähnlichen Infektionslage fordern die Ortschefs ein länderübergreifendes Grenzmanagement, damit grenznahe Bürger zumindest ohne Probleme auf die jeweilige andere Flussseite dürfen, wenn sie innerhalb von 24 Stunden wieder zurückkehren.