Schloss Leopoldskron
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Politik

Edtstadler traf Jourova und McAllister

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat am Freitag die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Vera Jourova, und EU-Parlamentarier David McAllister in Salzburg empfangen. Es ging dabei hauptsächlich um Europathemen.

Zur Sprache kamen bei einem Arbeitsfrühstück im Schloss Leopoldskron das EU-Budget, das geplante Digital Service Act und die Zukunft der Europäischen Union. Mitte Juli sei dem europäischen Rat „mit dem größten Budget aller Zeiten“ ein Durchbruch inmitten der Krise gelungen, sagte Edtstadler. Das zeige die europäische Solidarität, gleichzeitig konnten österreichische Interessen vertreten werden. Nun gelte es, das Geld zielgerichtet einzusetzen.

Karoline Edstadtler
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„Großtes EU-Budget aller Zeiten ist ein Durchbruch inmitten der Krise“: Europaministerin Karoline Edstadler (ÖVP)

„Die Einigung zum Wiederaufbauplan ist als historisch zu bezeichnen“, betonte auch McAllister, der Vizepräsident der Europäischen Volkspartei. Es sei eine außerordentliche Leistung gewesen, die verschiedenen Positionen zu einem großen Ganzen zusammenzufügen.

„Beziehungen zu Großbritannien zweite Herausforderung“

Nun braucht es noch die Zustimmung des EU-Parlaments. Es gebe zwar noch unterschiedliche Auffassungen zum Finanzrahmen, doch McAllister sieht eine positive Grundlage für Verhandlungen mit dem Rat. Die zweite Herausforderung nach der Sommerpause seien die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich.

David McAllister
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„Künftige Beziehungen zum Vereinigten Königreich ist die zweite große Herausforderung“: Davic McAllister, Vizepräsident der EVP

Das zweite Halbjahr sei dafür die entscheidende Phase. McAllister, der auch den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten leitet, rechnet Ende Oktober mit einem ausverhandelten Austrittsabkommen.

„Österreich geht bei Gesetz gegen Hass im Netz voran“

Mit der EU-Kommissarin für Werte und Transparenz hat sich Edtstadler auch über das in Österreich geplante Gesetz gegen Hass im Netz ausgetauscht. Österreich werde mit dem Gesetzesentwurf, der nächste Woche eingebracht werden soll, vorangehen, sagte die Ministerin. Danach sollen EU-weite Regelungen folgen. Vera Jourova treibe den Digital Service Act voran, betonte Edtstadler. „Was offline illegal ist, muss es auch online sein“, betonte Jourova.

Vera Jourova
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„Was offline illegal ist, muss es auch online sein“: Vera Jourova, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission

Wenn die Menschen in die digitale Sphäre wechseln, müsse das Gesetz mitgehen. Die Kommissarin schaue mit Interesse zu, was Österreich gegen Hassreden unternehme. Auch auf EU-Ebene will Jourova bei eindeutig illegalen Inhalten wie Kinderpornografie, Terrorismus oder strafrechtlich definierter Hassreden den Online-Plattformen mehr Pflichten auferlegen.

Besuch der „Elektra“-Premiere bei den Festspielen

Samstagabend besucht Ministerin Edtstadler zusammen mit der Vizepräsidentin der Kommission und dem Vizepräsidenten der EVP noch die Premierenvorstellung der Strauß-Oper „Elektra“ bei den Salzburger Festspielen. Sie zeigte sich erfreut, dass sich die Festspiele zum 100 Jahre Jubiläum aufschwingen konnten und trotz der Krise stattfinden. Dies sei der Beharrlichkeit und Durchsetzungsfähigkeit von Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler zu verdanken.

Vera Jourova bezeichnete es als einen „symbolischen Moment“, dass die Festspiele inmitten der Krise stattfinden. „Das ist exakt, was wir nun brauchen. Kunst und Kultur geben Hoffnung für die Zukunft“, betonte die tschechische Kommissarin.

red, salzburg.ORF.at