Das Schloss Mirabell in der Stadt Salzburg, Sitz des Magistrats Salzburg (der Salzburger Stadtverwaltung), und des Bürgermeisters
ORF.at/Dominique Hammer
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Politik

Vorerst kein Ausstieg aus Städtepartnerschaften

Die Stadt Salzburg wird vorerst nichts an ihren internationalen Städtepartnerschaften ändern. Da sich eine politische Mehrheit gegen das Ende der Partnerverträge mit Leon (Nicaragua), Kawasaki (Japan) und Busseto (Italien) abzeichnete, wurde ein Beschluss vertagt.

Anlass für die Debatte: Im Parteienübereinkommen nach der letzten Gemeinderatswahl 2019 war festgehalten worden, dass die Stadt Salzburg ihre insgesamt zehn Partnerschaften genau überprüfen und allenfalls auch beenden will. Ein Bericht der zuständigen Magistratsabteilung schlug auch tatsächlich das Ende von drei Städtepartnerschaften vor: mit der nicaraguanischen 145.000-Einwohner-Universitätsstadt Leon, mit der 1,5-Millionen-Einwohner-Stadt Kawasaki in der Bucht von Tokio und mit der oberitalienischen Kleinstadt Busseto, Geburtsort des Komponisten Giuseppe Verdi. Diese Partnerschaften verursachten relativ hohe Kosten, aber wenige Aktivitäten, so der Amtsbericht. Insgesamt spielten in Zeiten digitaler Vernetzung herkömmliche Städtepartnerschaften eine immer geringere Rolle.

Auch wenn die tatsächlichen Ausgaben mit einigen zehntausend Euro pro Jahr relativ gering seien: Ein verzichtbarer Budgetposten seien sie in diesen Fällen schon, findet zumindest die Stadtverwaltung. Deshalb könnten die drei Städtpartnerschaften beendet werden.

Amtsbericht von Tagesordnung genommen

Der städtische Kulturausschuss konnte sich jetzt aber neuerlich zu keiner Entscheidung durchringen: Weil sich eine politische Mehrheit gegen die Kündigung der Partnerschaften abzeichnet, wurde der entsprechende Amtsbericht Donnerstagvormittag von der Tagesordnung genommen. Eine Entscheidung darüber ist damit vorerst vom Tisch. Weiter diskutiert werden dürfte frühestens im Herbst, wenn die nächsten Budgetberatungen in der Stadt Salzburg anstehen.