Pflege
ORF.at/Birgit Hajek
ORF.at/Birgit Hajek
Politik

Rechnungshof kritisiert Pflegesystem

Der Rechnungshof mahnt in seinem jüngsten Bericht eine Reform des Pflegesystems ein und kritisiert die unklare Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern. Der Salzburger Sozialreferent Heinrich Schellhorn (Grüne) relativiert die Kritik, sieht aber auch Reformbedarf.

Rund 7,9 Milliarden Euro sind laut Rechnungshof 2016 österreichweit für Pflege ausgegeben worden. Die Kosten sind jeweils zu einem Drittel vom Bund, den Ländern und Gemeinden sowie den Bürgern selbst bezahlt worden. Die Rechnungshofprüfer kritisierten die Verwendung der Gelder als unsystematisch. Auch dass der Bund etwas mehr als die Länder zahle, diese aber überwiegend die Pflegezuständigkeit innehaben, wird kritisiert.

RH-Bericht für Salzburg positiv

Pflegereferent Schellhorn zog nach dem Rechnungshofbericht für Salzburg zwar ein positives Fazit, es seien aber auch Reformen nötig: „Wir haben für Salzburg ein sehr gutes Ergebnis in diesem Bericht. Wir haben die niedrigsten Tarife und die zweithöchste Anzahl von Menschen, die in der Pflege arbeiten – also eine sehr gute Personalausstellung wird uns da angerechnet“, meinte Schellhorn.

Kommission für österreichweite Standards

Nachdem die Pflege aber immer schon Ländersache gewesen sei, gebe es unterschiedliche Richtlinien. „Das Ziel muss sein, und das wurde auch im Regierungsübereinkommen auf Bundesebene festgelegt, dass eine Art Zielsteuerungskommission eingerichtet wird.“ Sie soll dann etwa österreichweit einheitliche Qualitätsstandards etwa für Personalausstattung oder ärztliche und soziale Betreuung ausarbeiten, wie vom Rechnungshof gefordert.