Gericht

Scheinehe: Geldstrafen und Diversion für „Ehepaar“

Am Freitag sind in Salzburg eine Österreicherin und ein Türke wegen einer Scheinehe vor Gericht gestanden. Die Frau erhielt eine Diversion mit Geldstrafe, der Mann eine unbedingte Geldstrafe wegen Beitragstäterschaft und Nötigung. Außerdem wurde die Ehe für nichtig erklärt.

Bezahlt die 32-jährige Salzburgerin innerhalb von 14 Tagen eine Geldstrafe von 750 Euro, dann wird das Verfahren gegen sie ohne Verurteilung eingestellt. Die Geldstrafe für den Türken beträgt 720 Euro. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.

12.000 Euro hat die Frau laut Gericht für die Scheinehe mit dem Mann kassiert. Am Freitag standen beide vor Gericht – sie wegen falscher Zeugenaussage im Zuge dieser Heirat, er wegen Drohungen gegen die Frau.

Immer mehr gute Geschäfte mit Scheinehen

Die Ehe mit einem österreichischen Staatsbürger kann etliche Vorteile bringen: zum Beispiel eine zumindest befristete Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis. Die 32-jährige Salzburgerin heiratete den Türken laut Anklage vor zwei Jahren in Mattighofen (Oberösterreich), um ihm Zugang zur EU zu verschaffen.

Scheinehen und deren Vermittlung dürften allgemein ein gefragtes Geschäft sein. Vergangenes Wochenende wurden zwei Serben ausgeforscht, die für Landsleute frische Ehen mit EU-Bürgern aus Rumänien arrangiert haben sollen. Insgesamt wurden 16 Personen angezeigt.

Frau zeigte sich selbst an

Die Hochzeit der Verdächtigen im geschilderten Fall fand am 20. September 2018 in Mattighofen statt. Der Mann soll die Frau danach unter Druck gesetzt haben, die Ehe aufrechtzuerhalten. Deshalb wurde ihm auch versuchte Nötigung vorgeworfen. Die 32-Jährige, die wegen der mutmaßlichen Scheinehe falsch ausgesagt haben soll, hatte sich schließlich selbst bei der Polizei angezeigt. Sie bereue, was sie getan habe.

In der Verhandlung wurde heute ein Ausschnitt eines aufgezeichneten Handygesprächs zwischen der Tante des Angeklagten und der 32-Jährigen vorgespielt. Darin hatte die Tante die Salzburgerin mit der Scheinehe konfrontiert, auch von Geld war die Rede. Die Tante sagte zu ihrer Gesprächspartnerin, diese habe gewusst, dass es sich um eine Scheinehe gehandelt habe, und sie müsse nun mit den Konsequenzen leben.

Tante als Zeugin befragt

Sie erklärte, dass ihr Neffe die Salzburgerin 2016 kennengelernt, diese aus Liebe geheiratet und ihr kein Geld dafür gegeben habe. „Es war von einer Scheinehe nicht die Rede“, entlastete sie ihren Neffen. „Er hat gesagt: ‚Ich liebe sie.‘“ Im Nachhinein habe sich allerdings herausgestellt, dass das Ganze von der 32-Jährigen „ein Plan, ein Spiel“ gewesen sei, um zu Geld zu kommen. „Sie hatte eine Beziehung zu einem anderen Mann.“

Richter Philipp Grosser konfrontierte die Zeugin mit weiteren Ungereimtheiten, nachdem sie erzählt hatte, dass der Neffe im April 2019 bei der 32-jährigen in Salzburg gewohnt habe. Denn der Angeklagte hatte am ersten Prozesstag am 11. Dezember 2019 selbst erklärt, dass er eine Woche nach der Hochzeit in die Türkei gereist sei und seine Angetraute erst wieder im Dezember 2019 im Gerichtssaal gesehen habe. „Sie werden vielleicht noch von den Strafverfolgungsbehörden hören“, mit diesen Worte verabschiedete sich der Richter von der Zeugin.

Sowohl die Tante als auch ein Zeuge, der bei der Heirat als Dolmetscher anwesend war, hatten erklärt, dass die Hochzeit ohne Trauzeugen erfolgt war.