Seit 1. November hatte es bei der Justizanstalt keinen einzigen Stellplatz für Auswärtige mehr gegeben. Diese Lage sei inakzeptabel, sagt Wolfgang Kleibel, Präsident der Salzburger Rechtsanwaltskammer. Damit seine Kollegen nicht ständig für Falschparken abgestraft werden, habe die Kammer nun eine Notlösung organisiert: „Seit Beginn dieser Woche gibt es auf der benachbarten Tankstelle sechs Parkplätze für Anwälte und ihre Anwärter – gegen Entgelt.“
Privater Nachbar will Angebot machen
Dietmar Knebel ist Leiter der Justizanstalt. Er verspricht nun Abhilfe. Es gebe Verhandlungen mit einem privaten Nachbarn über die Anmietung einer Grünfläche direkt bei der Justizanstalt. Da könnten 20 Parkplätze enstehen: „Die Fläche hat rund 700 Quadratmeter. Wir würden pro Quadratmeter rund drei Euro bezahlen müssen, wahrscheinlich etwas mehr. Wenn es ein Angebot gibt, könnte das Ministerium seine Zustimmung erteilen.“
Das wären also 2.100 Euro pro Monat Sonderkosten. Das endgültige Angebot soll am Montag vorliegen. Ein genauer Zeitpunkt der Inbetriebnahme könne noch nicht genannt werden, weil die Fläche adaptiert werden müsse, so Knebel.
Bisher nur Plätze für Justizpersonal
Derzeit gibt es bei der Justizanstalt insgesamt 52 Stellplätze für die 106 Mitarbeiter der Justizanstalt. Sie müssen nach einer Weisung des Finanzministeriums seit 1. November knapp 30 Euro pro Monat und Parkplatz bezahlen. Durch den Schichtdienst können sich aber mehrere Beamte einen Stellplatz und damit die Kosten teilen.
Link:
- Keine Parkplätze mehr für Anwälte (salzburg.ORF.at; 15.11.2019)