Landesgericht Salzburg
ORF.at/Georg Hummer
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Gericht

Oberst wegen Spionageverdachts angeklagt

In Fall jenes Salzburger Offiziers, der jahrelang für Russland spioniert haben soll, ist jetzt die Anklage rechtskräftig. Der 71-jährige Bundesheeroberst muss sich im März vor einem Gericht in Salzburg verantworten.

Seit mehr als einem Jahr sitzt der Salzburger in Untersuchungshaft. Mehrere Anträge seines Anwalts auf Enthaftung wurden abgelehnt. Bis zu seiner Festnahme soll der Oberst Geld für Spionage für den russischen Geheimdienst GRU bekommen haben. Mehr als 25 Jahre lang soll er dabei Staatsgeheimnisse verraten und militärische Informationen zum Nachteil der Republik Österreich gegen Bezahlung weitergegeben haben. Rund 300.000 Euro soll er dafür kassiert haben.

Bis zu zehn Jahre Haft drohen bei Verurteilung

Inzwischen ist die Anklage rechtskräftig und der 71-Jährige muss sich ab Anfang März vor einem Geschworenengericht in Salzburg verantworten. Fünf Verhandlungstage sind dazu angesetzt. Dem pensionierten Offizier drohen bei einer Verurteilung bis zu zehn Jahre Haft. Auch der russische Führungsoffizier des mutmaßlichen Spions wird per Haftbefehl gesucht. Auf den Russen gibt es bislang aber keinen Zugriff.

Verdacht auf Verrat von Staatsgeheimnissen

Der Ex-Offizier war auf Anordnung der Staatsanwaltschaft in der Nacht auf den 10. November 2018 festgenommen worden. Wenig später sah eine Haftrichterin am Landesgericht Salzburg weder Flucht- noch Tatbegehungsgefahr und lehnte die weitere Untersuchungshaft für den Verdächtigen ab. Die Staatsanwaltschaft legte dagegen aber noch am selben Tag Beschwerde ein, der das Oberlandesgericht Linz wenig später entsprach und den damals 70-Jährigen sofort wieder in Untersuchungshaft nehmen ließ.

Vorwürfe für Zeitraum zwischen 1992 bis 2018

Dem Oberst wird vorgeworfen, von 1992 bis 2018 immer wieder österreichische Staatsgeheimnisse an den russischen Geheimdienst verraten zu haben. Weil mehrere Tatorte in Salzburg liegen, wurde auch hier ermittelt. Der Mann soll unter Informationen über die österreichischen Luftstreitkräften an Russland verkauft haben.