Politjahr 2019 war von Wahlen geprägt

Das berühmte Video von und mit Heinz Christian Strache hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Die Regierung ist zurück getreten, Experten haben übernommen, dann wurde neu gewählt.

In Salzburg wurde 2019 gleich drei Mal gewählt: Im Frühjahr standen zunächst Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen auf dem Programm. Mit besonderer Spannung wurde das Ergebnis in der Stadt Salzburg erwartet. Die SPÖ wollte den Bürgermeistersessel zurück von Harald Preuner, ist mit diesem Vorhaben allerdings gescheitert.

Salzburg bleibt schwarz, Hallein und Zell am See wieder rot

Preuner bleibt damit vorerst weiterhin Bürgermeister. „Mit Bernhard Auinger habe ich schon vor der Wahl gut zusammengearbeitet, und daran wird sich aus meiner Sicht auch mit meiner Wahl zum Bürgermeister nichts ändern“, sagte Preuner nach seinem Wahlerfolg. Und Bernhard Auinger bezeichnete die Tatsache, dass er ausgerechnet am Wahlabend eine schwarze Krawatte trug, als Zufall.

Umwälzungen hingegen gab es gleich in zwei Bezirkshauptstädten: In Hallein (Tennengau) gibt es seit Ende März wieder einen roten Bürgermeister, und auch in Zell am See ist den Sozialdemokraten die Wiedereroberung des Bürgermeisteramtes gelungen.

Nationalratswahl: ÖVP in Salzburg mit furiosem Ergebnis

Dann kam „Ibiza“. Ein Video führte letztendlich zum Platzen der türkis-blauen Koalition, das politische Salzburg hielt Neuwahlen praktisch geschlossen für unabdingbar. Bevor der Nationalrat allerdings neu gewählt wurde, gab es noch die Europa-Wahl – unmittelbar nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos. Im Wahlkampf war so mancher noch recht zuversichtlich gewesen, am 26. Mai folgte dann bei den Einen der Triumph, bei den Anderen die herbe Enttäuschung.

Das Ergebnis der Salzburger ÖVP bei dieser EU-Wahl wurde dann allerdings noch einmal getoppt – bei der Nationalratswahl am 29. September noch einmal getoppt. Mit fast 140.000 erreichte türkis-Schwarz mehr Stimmen als die nachfolgenden drei Parteien SPÖ, FPÖ und Grüne zusammen.

Grüne Astrid Rössler feierte Comeback im Nationalrat

Diese Nationalratswahl brachte für die Grünen auch das Comeback einer Frau, die sich eigentlich bereits aus der Politik verabschiedet hatte: Die frühere Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler zog in den Nationalrat ein. „Es ist wunderbar, was da gelungen ist. Dieses Comeback nur zwei Jahre, nachdem wir uns mehr oder weniger auflösen mussten“ jubelte Rössler über das Wahlergebnis der Grünen.

Auch international war Salzburg 2019 wieder präsent – unter anderem kam der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella während seines offiziellen Staatsbesuchs an die Salzach. „Ich bin nicht zum ersten Mal in Salzburg. Mich hat Salzburg immer schon interessiert. Salzburg gefällt mir sehe, und es ist ja auch Weltkulturerbe“, sagte Mattarella bei seinem Besuch.

Neues Hallenbad nach 30 Jahren umgesetzt

Was lange währt, wird endlich gut – frei nach diesem Motto wurde heuer nach rund 30-jähriger Diskussion das neue Hallenbad eröffnet. Der architektonisch gelungene Bau kommt beim Publikum an. Dass wenige Tage nach der Eröffnung ein Becken wegen Problemen bei der Wasserqualität gesperrt werden musste, trübte die Freude dann allerdings doch etwas.

Heinz Schaden, Ex-Langzeit-Bürgermeister von Salzburg, hatte die diversen Bäderprojekte lange mitverfolgt und mitbetrieben. 2019 wurde dann aber wohl zum düstersten Kapitel im Leben von Heinz Schaden.

Heinz Schaden erlebte bitterste Stunden seines Lebens

Der Oberste Gerichtshof bestätigte das Urteil gegen Schaden – er wurde wegen Untreue zu drei Jahren teilbedingter Haft verurteilt. Beim Verfahren war es um die Übertragung von Zinstauschgeschäften, von Swaps, an das Land gegangen.

Kurz vor der Verhandlung beim OGH hatte Heinz Schaden dem ORF Salzburg noch ein Exklusiv-Interview gegeben. „Es wäre schön, wenn politisch auch etwas vom Menschen Heinz Schaden in Erinnerung bliebe“, sagte der Ex-Bürgermeister damals. Wenige Tage nach dem Urteil suchte Schaden dann Trost und Zuspruch auf der Schranne.

Zweitwohnsitz-Debatte beherrschte Jahresfinale

Das beherrschende Thema in den letzten Monaten des Polit-Jahres 2019 war die Diskussion über Zweitwohnsitze, Leerstandsabgaben, Appartment-Hotels und Luxuschalets, die so teuer verkauft werden, dass sogar ein E-Porsche als Zuckerl mit dabei ist.

Da war die Rede vom Ausverkauf der Heimat, und von der Sorge, dass Wohnraum für Einheimische unleistbar wird. In seiner letzten Sitzung des heurigen Jahres hat der Landtag deshalb einschlägige Bestimmungen verschärft und einhellig angekündigt, weitere gesetzliche Maßnahmen zu beschließen.