Es gehe ums Klima – auch in der Gesellschaft. Das wolle man nun in den Verhandlungen mit der ÖVP des früheren Bundeskanzlers Sebastian Kurz umsetzen, sagte der grüne Salzburger Landessprecher und LHstv. Heinrich Schellhorn am Samstag in Hallein.
„Wieder mehr Wärme in der Gesellschaft“
In Richtung Wien fordert er eine politische Wende von der Volkspartei und ihrem bundesweiten Chef: „Wir brauchen zwei Wenden, weil in den nächsten zehn Jahren müssen die entscheidenden Maßnahmen gesetzt werden. Wir brauchen auch eine Klimaänderung in der Gesellschaft, weg von der Ausgrenzung hin zu mehr Wärme in der Gesellschaft. Hier müssen neue Schwerpunkte gesetzt werden.“
Eine Koalition auf Bundesebene mit der ÖVP komme nur dann zustande, wenn es in den Bereichen „Ausgrenzung, Armut und Solidarität“ eine politische Wende in Österreich gebe: „
„Formen des Regierens entscheidend“
Die Grünen müssten die ÖVP überzeugen, dass die nächsten zehn Jahre in der Klimakrise entscheidend seien. In Salzburg gehe man bei der regionalen Regierungsbeteiligung mit gutem Beispiel voran, so Schellhorn: „Die Formen des Regierens sind entscheidend. In Salzburg arbeiten drei Parteien miteinander und nicht gegeneinander. Wir setzen auch ressort-übergreifend Projekte durch. Und jede Partei muss ihr Gesicht wahren und sich in einem Regierungsprogramm wiederfinden.“
Basis interessierte sich für regionale Probleme
Bei der Landesversammlung befragten Mitglieder die grüne Parteispitze zu regionalen Dauerthemen – zum Beispiel über das geplante Paket des Landes für den öffentlichen Verkehr im Pinzgau und über den Ausbau der Umfahrung von Zell am See in Schüttdorf, den Widerstand gegen die Mönchsberggarage und über die Proteste der Bevölkerung gegen die 380 kV-Leitung.
Grüne Zuversicht für Verhandlungen
In Wien sind die Koalitionsverhandlungen der ÖVP mit den Grünen gestartet worden. Bei ihrer Landesversammlung in Hallein gaben sich die Salzburger Grünen zuversichtlich und kämpferisch.