Protestaktion der Leitungs-Gegner
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380 kV-Proteste: Projektbetreiber hoffen auf Einigung

Beim Bau der umstrittenen 380 kV-Leitung möchten sich die Projektbetreiber doch noch mit einigen Grundeigentümern einigen. Rund 60 haben die Angebote bisher ausgeschlagen und leisten weiter Widerstand gegen Enteignungen, wie sie betonen. Die Projektbetreiber sprechen von „zwangsweiser Einräumung von Dienstbarkeiten“.

Für hundert Kilometer der insgesamt 126 Kilometer langen 380-KV-Leitung in Salzburg gibt es Vereinbarungen mit den Grundeigentümern. 26 Kilometer sind noch offen.

Grundbesitzer sprechen von Enteignungen

Es werden nun Zwangsrechte von der Projektbetreiberin Austrian Power Grid (APG) eingeklagt, dass etwa ein Mast aufgestellt oder die Leitung über den Grund geführt werden darf. Enteignung sei das keine, es geht um „Dienstbarkeiten“, wie Juristen sagen. Grundbesitzer sehen das anders und beharren auf dem Begriff Enteignung.

Geld dürfte bei diesen anstehenden Verfahren nicht das wichtigste Motiv sein. Die Grundbesitzer wollen die Leitung aus gesundheitlichen oder landschaftsästhetischen Gründen einfach nicht, wie sie betonen – und schon gar nicht als Freileitung. Wenn, dann nur als Erdkabel.

Einmalige Zahlungen für Nutzung

Die anderen Grundbesitzer, mit denen sich die Austrian Power Grid geeinigt hat, bekommen eine einmalige Entschädigung für die Dauer des Bestands der Freileitung. Für einen Masten auf einer landwirtschaftlichen Fläche im Tennengau sind das etwa 15.000 Euro. Dazu kommt Geld für die Überspannung des Grundstücks. Insgesamt werden in Salzburg gut 400 neue Masten errichtet, alte und kleinere Masten im Gegenzug abgebaut.

Die Verhandlungen bei den einzelnen Bezirkshauptmannschaften Hallein (Tennengau), St. Johann (Pongau) und Zell am See (Pinzgau) könnten laut Fachleuten noch länger dauern.

Verweis auf Beispiel Steiermark

Bei der AGP geht man davon aus, dass man sich mit einem Großteil der beklagten Grundeigentümer noch vor Verhandlungsbeginn einigen könnte. Das sei vor zehn Jahren in der Steiermark auch so gewesen. Damals habe man 150 Grundeigentümer auf Einräumung von Rechten geklagt. 34 Verfahren seien es letztendlich konkret geworden.

380 kV: Protest gegen „Enteignung von Flächen“

In Hallein (Tennengau) begannen am Montag die behördlichen Verfahren betreffend der notwendigen Grundstücke für die geplante 380 KV-Leitung durch Salzburg. Mehrere Grundstückseigentümer hatten ja bereits angekündigt, sich gegen den Bau zur Wehr zu setzen – mehr dazu in salzburg.ORF.at (21.10.2019)