Erstmalig hat Salzburg das vergangene Jahr nach der doppelten Buchführung abgewickelt. Der am Donnerstag vorgelegte Rechnungsabschluss weist Einnahmen in der Höhe von rund 2,84 Milliarden Euro auf, denen Ausgaben von rund 2,81 Milliarden Euro gegenüberstehen, womit nicht nur ein Plus von 29 Millionen Euro erzielt, sondern auch ein um 79 Millionen Euro besseres Ergebnis eingefahren wurde als erwartet. Auf der Einnahmenseite haben die gute Konjunktur mit folglich höheren Ertragsanteilen und weitere Auflösungen der Wohnbaubank-Veranlagungen dazu beigetragen, ausgabenseitig schlug sich unter anderem die Strafe der EU in der Höhe von 26,8 Millionen Euro nieder, zu der Salzburg wegen falsch gemeldeter Budgetzahlen (als Folge des Finanzskandals) verdonnert worden war.
Der Schuldenabbau macht sich durch geringere Zinslast im Budget bereits deutlich bemerkbar: Nach dem Finanzskandal belasteten die Zinsen den Haushalt noch mit über 60 Millionen Euro, im Vorjahr ist dieser Posten auf knapp 35 Millionen Euro geschmolzen. Die Bilanzsumme des Landes betrug zu Jahresende 6,18 Milliarden Euro. Auf der Habenseite machen hier Forderungen aus gewährten Darlehen (2,35 Mrd. Euro) und Sachanlagen in Form von Grundstücken, Grundstückseinrichtungen und Infrastruktur (1,95 Mrd. Euro) den Löwenanteil aus.
Rechnungshof kritisiert Buchführung
Mit Einführung der doppelten Buchführung hatte das gesamte Landesvermögen – quasi vom Bleistift im Büro bis zur Festung Hohensalzburg – bewertet werden müssen. Dass die Umstellung eines so komplexen Budgets kein Kinderspiel ist, zeigt auch der ebenfalls am Donnerstag vorgelegte Prüfbericht des Landesrechnungshofs zum Rechnungsabschluss auf: Im 241 Seiten starken Papier stellten die Prüfer unter anderem zahlreiche Fehler bei Ansatz und Bewertung des Vermögens fest.
Eine Kritik, die Finanzreferent LHStv. Christian Stöckl und LH Wilfried Haslauer (beide ÖVP) „zwar ernst nehmen, aber nicht überbewerten“ wollen, wie sie heute in einer Aussendung betonten: „Dass es bei einem derart großen Projekt wie der Umstellung auf doppelte Buchführung, mit dem Salzburg österreichweit federführend ist, Verbesserungspotenzial gibt und keine Punktlandung möglich ist, liegt auf der Hand.“ Die Kritik des Rechnungshofes bei der Eröffnungsbilanz betreffe rund fünf Prozent der aufgelisteten Posten, wobei es hier um Auffassungsunterschiede zwischen dem Rechnungshof und der Landesbuchhaltung gehe. Genau deshalb sehe die entsprechende Verordnung eine Frist von fünf Jahren für Nachjustierungen und Verbesserungen vor.