Politikwissenschafter Franz Fallend im Salzburg heute Studio
ORF
ORF
Politik

Salzburg Vorbild für Bund? Fachmann skeptisch

Der Politikwissenschafter Franz Fallend ist skeptisch, ob die ehemalige ÖVP-Grüne bzw. ÖVP-Grün-NEOS-Koalition in der Salzburger Landesregierung jetzt auch ein Vorbild sein kann. Das seien „unterschiedliche Ebenen.“

Fallend ist überzeugt, dass nach dem hart geführten Wahlkampf jetzt „bein den Parteien ein anderer Ton einkehren wird und dass man sich bemühen wird, eine Koalition zu schließen. Welche das wird, das ist die Frage.“

Politisches Klima im Bund „ideologischer“

Dass die Koalition von ÖVP, Grünen und NEOS in Salzburg ein Vorbild für eine solche Bundesregierung sein könnte, „da wäre ich ein bisschen vorsichtig“, sagt Fallend. „Landespolitik ist etwas anderes als Bundespolitik. Die Koalition auf der Landesebene scheint ja gut zu funktionieren. Aber das bedeutet noch lange nicht, dass eine Türkis-grüne Koalition auf Bundesebene auch so reibungsfrei funktionieren würde.“ Allerdings sei das politische Klima auf Bundesebene sicher „ideologischer“ als auf Landesebene. Sollte allerdings Sebastian Kurz beim Thema Klimaschutz „den Ball aufgreifen, dann könnten sich schon Schnittmengen ergeben“, so Fallend.

Die FPÖ scheine sich mit der künftigen Oppositionsrolle schon abgefunden zu haben, betont der Politikwissenschafter. „Und bei der SPÖ ist das Problem, dass das persönliche Klima mit Sebastian Kurz nicht zu stimmen scheint.“

Analyse von Politikwissenschafter Franz Fallend

Politikwissenschafter Franz Fallend über den Wahlkampf und dessen mögliche Auswirkungen auf die Koalitionsverhandlungen.

Zum Landesergebnis in Salzburg sagt Fallend: „Die Trends in Salzburg sind ähnlich wie auf Bundesebene. Dieselben Parteien, die im Bund gewonnen haben – ÖVP, Grüne, NEOS – haben auch im Land gewonnen. Und dieselben Parteien, die im Land verloren haben, haben auch im Bund verloren – also SPÖ und FPÖ.“

ÖVP im Land beinahe mit absoluter Mehrheit

Das die ÖVP in Salzburg nahe an der absoluten Mehrheit ist, „ist aber schon auffällig. Die Entwicklungen sind noch dramatischer als auf der Bundesebene.“ Über die Ursachen dafür könne man „nur spekulieren“, so der Politikwissenschafter: „Möglicherweise eine Kombination aus Zustimmung für Sebastian Kurz und gleichzeitig auch eine positive Meinung über den Salzburger Landeshauptmann. Das hat der ÖVP in Kombination sicherlich genützt.“

Dass SPÖ und FPÖ in Salzburg so verlieren, sei „eigentlich zu erwarten gewesen, weil ja die jeweiligen Landesparteien auch bei der letzten Landtagswahl 2018 nicht so toll abgeschnitten haben – insofern eine gewisse Fortsetzung.“