Rund 6.000 Menschen sollen in Salzburg am Wahlsonntag in den Wahlbehörden mitarbeiten, und zwar als Wahlleiter, Beisitzer und Ersatzbeisitzer in einem der 521 Wahllokale des Bundeslandes.
Die Wahlbeisitzer werden von den Parteien gestellt. Wieviele Beisitzer jede Partei zu stellen hat, richtet sich nach dem Ergebnis der vergangenen Nationalratswahl. Beisitzer zu finden, werde jedoch immer schwieriger, beklagt Landeswahlleiter Michael Bergmüller. „Das Amt eines Beisitzers ist ein öffentliches Ehrenamt. Vor allem im städtischen Bereich wird es für die Parteien aber zunehmend schwieriger, dafür geeignete Personen zu finden“, sagt Bergmüller.
Etliche Gemeinden locken mit Geld
Für den Mangel an Beisitzern: Viele fürchten rechtliche Konsequenzen wie beim Wahlkartenprozess nach der Bundespräsidenten-Wahl 2016. Dazu kommt eine gewisse Wahlmüdigkeit vor der 13. Wahl innerhalb weniger Jahre.
In etlichen Gemeinden wird das Amt mittlerweile durch Bezahlung schmackhaft gemacht, sagt der Präsident des Salzburger Gemeindeverbandes, St.Johanns Bürgermeister Günther Mitterer. „Das ist aber nicht problemlos. Da war viel Überzeugungsarbeit seitens der Parteien notwendig. Wir bezahlen derzeit 40 Euro. Das wird aber von Gemeinde zu Gemeinde verschieden gehandhabt. Manche zahlen bis zu 100 Euro und sogar mehr. Anders wäre es – glaube ich – gar nicht mehr möglich.“
Tagsatz von 12,50 Euro
Den Beisitzern steht laut Gebührenanspruchsgesetz ein Tagsatz von 12,50 Euro zu – zu wenig laut Mitterer er fordert eine Österreichweit einheitliche und angemessene Entschädigung für das Amt.