Chronik

Asyl: Kommission für Härtefälle gefordert

Die Plattform für Menschenrechte fordert nun eine sogenannte Härtefall-Kommission für das Bundesland Salzburg zur Beurteilung von Asylverfahren. Laut der NGO gebe es seit Jahren zahlreiche, dokumentierte Mängel in Asylverfahren.

Oft seien solche Mängel letztlich auch der Grund für Abschiebungen. Geht es nach dem Vorschlag der Plattform Menschenrechte, dann sollten Experten von der Universität, aus dem Gesundheitsbereich sowie Vertreter der Gemeinden, der Kinder- und Jugendanwaltschaft und von Nicht-Regierungs-Organisationen wie Caritas oder Diakonie solch eine Kommission bilden.

Dabei gehe es vor allem um die Verbesserung der Qualität von Asylverfahren, betont die Sprecherin der Plattform für Menschenrechte, Barbara Sieberth. „Uns ist zwar bewusst, dass eine derartige Kommission derzeit keine rechtliche Kompetenz im eigentlichen Sinn besitzt, ein Asylverfahren im Streitfall noch einmal neu aufzurollen. Aber sie kann dazu beitragen, dass die Qualität von Entscheidungen in derartigen Fällen sichergestellt wird, indem Härtefälle noch einmal sachlich beurteilt werden, und indem man dann bei anerkannten Härtefällen nach humanitären Lösungen sucht.“

„Humanitäres Bleiberecht als mögliche Lösung“

Eine solche Lösung könnte beispielsweise das humanitäre Bleiberecht sein. Gerade im Fall von Asylwerbern die trotz guter Integration und Lehrplatz derzeit abgeschoben würden wäre das, laut Sieberth, eine mögliche rechtliche Variante für einen regulären Aufenthaltstitel.