Zuletzt hat der Verfassungsgerichtshof Beschwerden gegen die Genehmigung für den Bau abgewiesen. Der Baustart für das 800-Millionen-Projekt ist laut APG jetzt für September geplant, obwohl noch vier Beschwerden beim Verwaltungsgerichtshof liegen.
Trotz zahlreicher Beschwerden gegen den Bescheid des Landes aus dem Jahr 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht den Bau der Stromautobahn rechtskräftig genehmigt. Projektgegner hatten daraufhin Revisionen beim Verwaltungsgerichtshof und Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof eingebracht. Letzterer hat nun entschieden und sämtliche Beschwerden abgewiesen. Damit gibt es keine aufschiebende Wirkung.
Revisionen beim Verwaltungsgerichtshof offen
Projektbetreiber Austrian Power Grid steckt sei mitten in den Bauvorbereitungen, bestätigt Manager Wolfgang Hafner. Auf 100 von 128 Kilometern geplanter Leitung habe man bereits die Erlaubnis, die Leitung zu spannen. Wo sich Grundeigentümer hartnäckig weigern, würden Behörden entscheiden, sagt Hafner.
Offen sind nun noch die vier Revisionen beim Verwaltungsgerichtshof: Darin geht es um die Zuständigkeit des Landes im UVP-Verfahren, den Vorwurf nicht fachkundiger Gutachter und um die Frage, ob zur Waldrodung nicht EU-Recht statt der nationalem anzuwenden gewesen wäre.
Betreiber hoffen auf positive Entscheidung in zwei Jahren
Die Projektbetreiber rechnen nun damit, dass es in ein bis zwei Jahren eine für sie eine endgültig positive Entscheidung geben werde. Bis dahin könnte die Hälfte der Leitung stehen, ihre Bauzeit ist nämlich auf insgesamt vier Jahre anberaumt.