EU-Wahl: Viele haben bereits gewählt

Tausende Wähler haben ihre Stimme für die EU-Wahl am Sonntag bereits per Briefwahl abgegeben, also bevor die Regierungskoalition zerbrochen ist. Rückgängig machen können sie ihre Stimme aber trotzdem nicht.

Die Causa Ibiza hat die politische Landschaft Österreichs schlagartig verändert und wird sich auch auf das Wahlergebnis der EU-Wahl am Sonntag auswirken. Nicht aber auf jene Stimmen, die bereits vor dem Skandal abgegeben wurden, mittels Briefwahl. Allein in der Stadt Salzburg haben Auslandsösterreicher oder Wähler, die bei der Wahl nicht selbst zur Urne gehen können für die EU-Wahl am Sonntag bereits so viele Wahlkarten beantragt, wie nie zuvor, bestätigt Karl Schupfer vom Informationszentrum der Stadt Salzburg: „Bis Montag wurden in der Stadt Salzburg bereits 12.000 Wahlkarten ausgegeben. Bei der EU Wahl 2014 waren es insgesamt 8.000.“

Viele haben ihre Wahl bereits getroffen

Darüber wieviele der beantragten Wahlkarten tatsächlich schon zurückgeschickt wurden, gibt es keine Angaben. Nach Einschätzung des Wahlleiters des Landes Salzburg, Michael Bergmüller, könnte aber mindestens die Hälfte der Briefwahlkarten bereits rückversandt - und damit die Wahl bereits getroffen worden sein.

Diese Stimmen können nicht mehr rückgängig gemacht werden, auch wenn das politische Erdbeeben rund um das Ibiza-Video und die darauffolgende Regierungskrise die Meinung vieler Wähler geändert haben könnte.

Wer wird Bundeswahlleiter?

Spannend wird auch noch, wer am Sonntag der oberste Wahlleiter des Landes sein wird. Denn das Amt des Bundeswahlleiters übernimmt normalerweise der Innenminister, also bisher Herbert Kickl (FPÖ). Wer diese Funktion am Sonntag ausfüllen wird, ist bisher offen.

Links:

• Experte: „Kurz hat Mitschuld an Regierungskrise“ (salzburg.ORF.at; 20.5.2019)
• Svazek dementiert Machtkämpfe in der FPÖ (salzburg.ORF.at; 20.5.2019)
• FPÖ „scheidet als Koalitionspartner aus"(salzburg.ORF.at; 19.5.2019)