380 kV: Baubeginn „rückt näher“, sagt APG

Vier Beschwerden der Freileitungsgegner gegen die Genehmigung für die 380-kV-Leitung „haben keine aufschiebende Wirkung“, sagt der Bauherr, die Verbund-Tochter APG. Damit rücke ein Baubeginn noch heuer näher.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) habe vier Anträge auf aufschiebende Wirkung gegen das Großprojekt abgewiesen, sagte Projektleiter Wolfgang Hafner am Samstag gegenüber der APA: „Das ist ein Meilenstein für den Baubeginn im September.“

Begründung: Themen schon behandelt

Begründet werde die Entscheidung unter anderem damit, dass es ein zwingendes öffentliches Interesse für den Bau der Salzburg-Leitung gebe, so Hafner. Außerdem seien die im Antrag auf aufschiebende Wirkung vorgebrachten Themen schon umfassend im Genehmigungsverfahren behandelt und beurteilt worden, heiße es in der Begründung.

Rechtsstreit nach jahrelangem Verfahren

Das Land Salzburg hatte den Bau der umstrittenen Freileitung von Elixhausen (Flachgau) nach Kaprun (Pinzgau) im Dezember 2015 genehmigt - nach mehr als drei Jahren Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Dagegen legten betroffene Gemeinden und Anrainer legten Beschwerden ein. Diese wurden aber heuer im März vom BVwG abgewiesen - das Gericht erlaubte den Bau der Leitung. Das öffentliche Interesse an der Stromversorgung würde im Verhältnis zum Naturschutz überwiegen, lautete die Begründung.

Die Projektgegner haben heuer im Frühjahr sowohl beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) als auch beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) gegen die Entscheidung berufen. Alle acht Beschwerden enthielten Anträge auf aufschiebende Wirkung - sprich: auf ein Bauverbot, so lange das Verfahren dauert. In vier dieser Fälle ist dieses Bauverbot jetzt abgelehnt worden, bei vier ist die Entscheidung noch ausständig.

Gegner bleiben kämpferisch

Anrainer-Vertreter von der Interessensgemeinschaft Erdkabel zeigten sich am Samstag gegenüber dem ORF kämpferisch: Die Widerstand gegen die Freileitung gehe weiter, es seien noch viele Fragen offen

Die Salzburg-Leitung ist der Lückenschluss im 380-kV-Ring in Österreich. Die geplante Freileitung ist 113 Kilometer lang. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf rund 800 Mio. Euro. Die Trasse rief bei den Anrainern aber heftige Proteste hervor.

Links:

• 380 kV-Streit: Antrag auf aufscheibende Wirkung (salzburg.ORF.at; 15.4.2019)
• 380-kV-Gegner hoffen auf Verfahrensfehler (salzburg.ORF.at; 5.4.2019)
• 380-kV-Leitung nimmt weitere Hürde (salzburg.ORF.at; 5.3.2019)