Wahlverlierer suchen Ursachen

Am Tag nach der Wahl suchen die Verlierer in der Stadt Salzburg mögliche Ursachen. In mehreren Parteisitzungen geht es um Fragen: Warum haben NEOS, SPÖ und Freiheitliche massiv verloren? Wie geht es weiter für glücklose Spitzenkandidaten?

SPÖ und FPÖ fallen auf einen historischen Tiefststand, NEOS fliegt aus der Stadtregierung. Es gibt viel aufzuarbeiten für die Verlierer. Zumindest zwei der Spitzenkandidaten denken auch schon über einen Rücktritt nach: Andreas Reindl (FPÖ) und der noch amtierende NEOS-Stadtrat Lukas Rößlhuber. Der will jetzt erstmal bis zum Wochenende auf Urlaub gehen - und über seine Zukunft nachdenken. Er sehe sich als Gestalter und nicht als Oppositionspolitiker, sagt Rößlhuber.

Über die Ursachen der teils hohen Niederlagen sind sich die Betroffenen nicht einig: insbesondere über die Rolle des Aufregers Nummer 1 im Wahlkampf - der Neutorsperre. Politikwissenschaftler Armin Mühlböck sagt: „In welchem Ausmaß das Neutor Einfluss auf das Wahlverhalten hatte, lässt sich schwer sagen. Auf jeden Fall hat es in der heißen Phase des Wahlkampfs Aufmerksamkeit gebracht“.

Zwei der drei Neutorsperren-Befürworter verlieren

Ob die Aufmerksamkeit allerdings mehr genutzt als geschadet hat, bleibt unklar. Immerhin zwei der drei Befürworter der Neutorsperre haben masssive Verluste erlitten. NEOS-Landessprecher Sepp Schellhorn glaubt aber nicht an einen Zusammenhang: „Dann hätten die Grünen auch verloren. Die haben aber gewonnen. Im Grunde war es ein mutiger Schritt“. NEOS stehen aber eher für einen wirtschaftsliberalen Kurs, ob die NEOS-Wähler jetzt speziell auf die Neutorsperre ablehnend reagiert haben, bleibt trotzdem Spekulation.

Auch wenn sie sich in drei Gemeindevertretungen gehalten und eine neu erobert haben, verliefen die Salzburger Kommunalwahlen für die NEOS am Sonntag insgesamt alles andere als rosig. In den drei Gemeinden, in denen sie schon 2014 antraten, haben sie die Hälfte der Stimmen verloren. Mittersill (Pinzgau), wo sie das erste Mal kandidierten, brachte ihnen jedoch ein Sensationsergebnis von 16,0 Prozent.

In der Landeshauptstadt wurden die NEOS halbiert auf 6,4 Prozent und zwei Mandate (vorher fünf), ebenso in Hallein auf 4,5 (1 statt 2 Mandate). Auch für die zwei Bürgermeister-Kandidaten lief es heuer nicht besser: Lukas Paul Rößlhuber kam in der Stadt Salzburg nur auf 4,1 Prozent.. In Hallein (Tennengau) konnte Anita Eisenmann mit 3,5 Prozent nur halb so viele Mitbürger überzeugen wie 2014 ihr Ehemann Alexander Eisenmann (7,2 Prozent).

SPÖ-Krisensitzungen am Montag

Auch für die SPÖ ist die Neutorsperre nicht gut ausgegangen - Landesparteichef Walter Steidl verweist allerdings darauf, dass seine Partei in allen Stadtteilen gleichmäßig verloren habe. Da sei das Neutor oft nur ein Randthema gewesen. Am Montagnachmittag stehen die ersten Krisensitzungen auf dem Programm.

Bürgerliste: Von Neutorsperre profitiert

Die Bürgerliste hat mit dem Thema jedenfalls ihre Wählerschichten direkt angesprochen, sagt der scheidende Stadtrat Johann Padutsch: „Ich glaube, dass die Neutorsperre bzw. die Verkehrsberuhigung der Altstadt immer mit uns verbunden war. Das jetzt der Durchbruch gelungen ist, hat uns sicher nicht geschadet“.

Bei der Wahl am Sonntag ist die ÖVP in der Stadt Salzburg als großer Sieger hervorgegangen. Sie hat mehr als 17 Prozent dazu gewonnen ist damit stimmenstärkste Partei in der Stadt. Gleich mehrere Rekorde sind gebrochen worden: noch nie war die Wahlbeteiligung so niedrig, noch nie seit dem zweiten Weltkrieg hatten SPÖ und FPÖ schlechtere Ergebnisse, noch nie in der Nachkriegsgeschichte war die ÖVP Nummer Eins in der Stadt.

Die Frage, wer in der Stadt Salzburg zukünftig Bürgermeister ist, wird aber erst in zwei Wochen entschieden. Harald Preuner (ÖVP) und Bernahrd Auinger (SPÖ) müssen in die Stichwahl. Die müssen auch in zehn weiteren Gemeinden abgehalten werden, darunter in den Bezirkshauptstädten Hallein (Tennegau), St. Johann (Pongau) und Zell am See (Pinzgau).

Links:

• Gemeindewahl: Analyse des Chefredakteurs (salzburg.ORF.at; 11.03.2019)
• Preuner und Auinger in Stichwahl (salzburg.ORF.at; 10.03.2019)
• Neue Mandatsaufteilung im Salzburger Gemeinderat (salzburg.ORF.at; 10.03.2019)
• ÖVP bleibt „Bürgermeisterpartei“ (salzburg.ORF.at; 10.03.2019)