Polizei seit Monaten ohne Personalchef
Seit Oktober ist der Salzburger Oberst im Innenministerium im Personalwesen dienstzugteilt. Eine derartige Zuteilung ist jeweils für drei Monate möglich, gibt es einen Jahressprung, ist eine Verlängerung für weitere drei Monate möglich. Gegen den Abteilungsleiter gibt es Mobbingvorwürfe und eine Anzeige wegen Verdachts des Amtsmissbrauchs. „Auf eigenen Wunsch ist hier eine Dienstzuteilung erfolgt ins BMI, das heißt ins Ministerium“, sagt Polizeisprecher Michael Rausch.
Keine detaillierten Stellungnahmen zu dem Fall
Nachdem diese Person nach Wien dienstzugeteilt ist, könne aus Salzburg seitens der LPD keine Stellungnahme zu den Mobbingvorwürfen abgegeben werden, so Rausch. „Zu eventuellen personellen Maßnahmen beziehungsweise auch eventuellen Verfehlungen können wir hier auch nichts sagen, weil auch wenn es so wäre, diese Person Wien dienstrechtlich zugeteilt ist und deswegen wir behördlich auch nicht zuständig sind“, sagt Rausch.
„Man wird sehen, wie sich die Sache entwickelt“
Der hohe Offizier der Landespolizeidirektion gilt als ÖVP-nahe und Vertrauter des Salzburger Landespolizeidirektors. Ob es Disziplinarmaßnahmen gibt oder die Staatsanwaltschaft aktiv wird, stehe noch nicht fest. Bis Ende März hat der Oberst jedenfalls seinen Schreibtisch in Wien, ob er nach Salzburg zurückkehren wird ist unklar. „Es steht noch nicht fest. Diese Zuteilung ist bis auf weiteres, man wird sehen, wie sich die Sache entwickelt“, sagt Rausch.
Betroffener lehnt Interview-Angebot ab
In Salzburg heißt es dem Vernehmen nach, werde nun ein Bezirkspolizeikommando in einem Nachbarbundesland gesucht. Derzeit führt eine Juristin die Abteilung. Die Staatsanwaltschaft Linz (Oberösterreich) bestätigt in einem anderen Zusammenhang Anzeigen wegen Amtsmissbrauchs und Verletzung des Amtsgeheimnisses. Der dienstzugeteilte Personalchef der Salzburger Polizei hat das Angebot des ORF, in einem Interview zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, übrigens abgelehnt.
Peter Obermüller, salzburg.ORF.at