Amtsmissbrauch: Ermittlungen gegen Polizisten

Die Salzburger Polizei ermittelt wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs in den eigenen Reihen. Ein leitender Beamter soll Strafgeld aus Organmandaten nicht ordnungsgemäß abgerechnet haben.

Der Abteilungsinspektor ist stellvertretender Kommandant einer Inspektion im Flachgau. Er soll Autofahrer wegen Geschwindigkeitsübertretungen bestraft haben. Auf dem Originalpapier, das den Lenkern ausgehändigt wurde, soll ein anderer Betrag eingetragen gewesen sein als auf dem im Nachhinein geänderten Durchschlag, der zur Abrechnung verwendet wird. Kollegen entdeckten die Unregelmäßigkeiten.

Beamter ist zurzeit suspendiert

„Gegen diesen Mann wurden dienst - und strafrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs eingeleitet“, sagte Polizeisprecher Michael Rausch. Weitere Informationen zur Sache könne er frühestens nach Abschluss der Ermittlungen bekanntgeben. „Wir sind natürlich bemüht, diesen Sachverhalt hier transparent aufzuklären und im Sinne aller Beteiligten hier lückenlos aufzuklären. Der Kollege ist zurzeit nicht im Dienst, er ist suspendiert.“ Der Polizist sollte eigentlich im Juli zum Inspektionskommandanten befördert werden.

Klärung könnte lange dauern

Das Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen. Die Klärung der Vorwürfe dürfte langwierig sein, alle vom betroffenen Polizisten ausgestellten Organstrafmandate der letzten Monate müssen überprüft werden. Unter den Bestraften sind auch Besitzer ausländischer Fahrzeugzulassungen.

Peter Obermüller, salzburg.ORF.at