Ex-FPÖ-Politiker will „AfD-Ableger“ für Salzburg

Der ehemalige FPÖ-Bundesrat Dietmar Schmittner plant bei der nächsten Gemeinderatswahl in Salzburg mit einer „Alternative für Salzburg“ anzutreten. Vorbild dafür sei die Alternative für Deutschland (AfD), Kontakte zur Schwesterpartei seien bereits hergestellt.

Sie ist erst gut fünf Jahre alt, aber in Deutschland bereits die größte Oppositionspartei im Bundestag: Die Alternative für Deutschland (AfD). Die Rechtspopulisten rund um Alexander Gauland sind jetzt zum Vorbild geworden für den ehemaligen FPÖ-Politiker Walter Schmittner aus Salzburg. Er will bei der nächsten Gemeinderatswahl mit einer „Alternative für Salzburg“ durchstarten.

Vor drei Jahren aus FPÖ ausgeschlossen

Dietmar Schmittner war bis zu seinem Parteiausschluss vor drei Jahren, Bundesrat für die FPÖ. Danach blieb er noch zwei Jahre als „wilder Abgeordneter“ im Amt. Jetzt plant der studierte Jurist ein politisches Comeback in der Salzburger Kommunalpolitik: „Ich glaube die Salzburger sehnen sich nach einer Politik, wo etwas passiert und weitergeht. Wir wollen Alternativen, nicht nur in der Sicherheits-, Europa-, und Ausländerpolitik, sondern auch im Wohnbau, im Verkehr und in anderen Dingen anbieten,“ sagt Schmittner.

Im Juli will Schmittner seiner Partei anmelden. Erste Kontakte zur Vorbild-Partei AfD hat der ehemalige Politiker bereits geknüpft, sie sollen aber noch wesentlich intensiver werden: „In der Europapolitik und in der Sicherheitspolitik kann ich mir die AfD als Vorbild vorstellen. Auch in der Asylpolitik. Der Islam soll keine politische Staatsreligion werden. Da gibt es sicher Punkte die man sich zum Vorbild nehmen kann,“ sagt Schmittner. Bloße „Satellitenpartei“ der AfD wolle man aber nicht werden.

Experten sehen Potential für Rechtspopulisten

Potential für Rechtspopulisten nach Beispiel der AfD sei in Österreich vorhanden, vor allem auch auf kommunaler Ebene seien Proteststimmen auf dem Markt, sind Experten überzeugt. So auch Politologe Reinhard Heinisch von der Universität Salzburg: „Da jetzt die Bürgerlichen und die Rechte in der Regierung sind und eher dem Establishment zugerechnet werden, gibt es für eine Oppositionskraft weit rechts der Mitte Platz.“

Die AfD spricht in Deutschland vor allem Unzufriedene an, mit knapp 13 Prozent ist sie die drittstärkste Kraft im Bundestag. Ein AfD-Ableger in Österreich, in Salzburg, habe Chancen, sagt Politologe Heinisch, „das heißt aber noch nicht, dass die Partei auch gewählt wird, aber ihr Antreten könnte die restlichen Parteien weiter nach rechts ziehen, um das entstehende Fenster zu schließen.“

Dietmar Schmittner ist jedenfalls zuversichtlich, mit einer Alternative für Salzburg den Sprung in den Gemeinderat im nächsten Februar zu schaffen. Er hält sogar 20 Prozent der Stimmen für möglich.