Stadt Salzburg will barrierefreier werden

Die Stadt Salzburg will in den nächsten Jahren barrierefreier werden. Am Donnerstag wurde dazu ein Etappenplan mit 100 Verbesserungen vorgestellt. Wie viel davon wann umgesetzt wird, ist aber noch nicht ganz klar.

Seit Anfang 2016 ist die Barrierefreiheit in öffentlichen Institutionen und Gebäuden eigentlich gesetzliche Pflicht. In dem am Donnerstag vorgestellten Etappenplan für eine barrierefreie Stadt Salzburg - einer Art To-Do-Liste - finden sich dennoch rund 100 Vorschläge für Verbesserungen. So sollen beispielsweise die Neuen Mittelschulen in Salzburg-Maxglan bis Ende 2018 barrierefrei umgebaut werden - als Vorbild für andere städtische Gebäude. Das ist eine der wenigen konkreten Baumaßnahmen, die in dem Plan vorgesehen ist.

Verbesserungen in vielen Bereich geplant

Der Plan umfasst nämlich noch viele andere Bereiche: So sollen beispielsweise in Seniorenwohnhäusern und Veranstaltungsräumen der Stadt ab Anfang 2019 schrittweise induktive Höranlagen eingebaut werden. Zudem soll es eine zentrale Meldestelle für Baubarrieren - etwa bei Gehsteigen - ab Anfang 2019 geben.

Auch bei der Planung von großen Bauprojekten sollen Menschen mit Behinderung künftig mehr mitreden dürfen. Zudem soll es mehr Magistratsbedienstete mit Behinderung geben. Auch der Zugang zu Informationen soll barrierefrei sein. Formulare und Bescheide soll es künftig in leicht verständlicher Sprache geben, ebenso die Homepage der Stadt. Und auch mehr barrierefreie WCs für städtische Spielplätze sind angedacht.

Vorarbeiten schon seit Jahren

Der Plan sei das Ergebnis jahrelanger Arbeit, sagt Magistratsdirektor Martin Floss: „Wir haben in den letzten Jahren - beginnend mit 2008 - schon Einiges umgesetzt. Und wir arbeiten laufend an der Umsetzung von Maßnahmen. Tatsache ist: Wir wollten eine strukturierte Bearbeitung, die dann im Nachhinein auch messbar und bewertbar ist. Aber wir haben bereits ab 2010 - seit dem ersten Menschenrechtsbericht - mit ganz konkreten Maßnahmen gearbeitet, die zum Teil auch bereits umgesetzt sind.“

Kritik, dass trotz der großangelegten Neupflasterungen von Getreidegasse und Linzergasse in der Salzburger Altstadt noch immer viele Hindernisse für Menschen mit Behinderung übrig sind, weist Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer (SPÖ) zurück: „Alles können wir leider Gottes nicht barrierefrei vorschreiben. Wir können den Geschäftsleuten nicht vorgeben, ihr Geschäft barrierefrei zu bauen. Wir können sie nur begleiten und beraten - und wir üben auch öffentlich Druck aus. Aber überall ist es leider nicht möglich. Das, was wir im eigenen Haus machen können, das machen wir.“

Umsetzung hängt von freigegeben Budgetmitteln ab

Dass die in dem Katalog vorgesehenen Verbesserungen tatsächlich umgesetzt werden, darauf soll eine eigene Kontrollgruppe der städtischen Behindertenbeauftragten Sabine Neusüß achten: „Der Beirat für Menschen mit Behinderung, der schon seit Jahren in der Stadt tätig ist und auch maßgeblich für die Erarbeitung des Maßnahmenkatalogs zuständig war, wird auch das Monitoring mit mir begleiten.“

Wie viele Verbesserungen umgesetzt werden können, hänge aber auch von den beschlossenen Mitteln dafür ab, betonte Vizebürgermeisterin Hagenauer: „Ich kann als zuständige Politikerin nur beantragen, im Budget ganz viel Geld zu Verfügung zu stellen. Aber ich brauche dazu eine politische Mehrheit. Die sozialdemokratische Fraktion ist bereit, hier einen Schwerpunkt zu setzen. Ich hoffe, das sind auch alle anderen.“ In fünf bis zehn Jahren soll der Etappenplan abgearbeitet sein - falls das Budget dies zulässt.

Links:

• Barrierefreiheit: Stadt Salzburg Schlusslicht (salzburg.ORF.at; 11.5.2018)
• Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden (salzburg.ORF.at; 28.6.2017)