Großer Wahlsieg der ÖVP, Grüne stürzen ab

Die ÖVP freut sich nach der Salzburger Landtagswahl über einen großen Wahlsieg. Die SPÖ kann den zweiten Platz knapp behaupten, fährt aber eine historische Niederlage ein - knapp vor der FPÖ. Die Grünen wurden mehr als halbiert.

Der Politikwissenschafter Peter Filzmaier sagte angesichts von Wilfried Haslauers Wahlsieg, dass die Bevölkerung die ÖVP mit noch viel mehr Vertrauen ausgestattet habe, als das von Wahlforschern prognostiziert worden war.

„ÖVP auf hohem Niveau der 1980er“

Für Filzmaier ist die Volkspartei damit wieder zurück auf dem „Niveau der 1980er Jahre“. Die SPÖ verliert nach dem „katastrophalen Ergebnis 2013“ noch weiter, die FPÖ hat ein Ergebnis, das „nicht Fleisch, nicht Fisch ist“. Und die Grünen „haben alles verloren, was sie 2013 gewonnen haben“.

Grüne mehr als halbiert, Rössler geht

Den größten Verlust aller Parteien haben die Salzburger Grünen zu verzeichnen. Sie verlieren nach dem vorläufigen Endergebnis 10,9 Prozentpunkte. Dem ORF sagte Rössler, sie werde nach diesem Ergebnis ihrem grünen Landesparteivorstand den Rücktritt anbieten. Für sie ist „die persönliche Enttäuschung riesengroß“. An dem grünen Ergebnis gebe es „nichts zu beschönigen“, die Partei sei „mit wehenden Fahnen untergegangen“. Das Ergebnis sei eine „Botschaft an mich.“

FPÖ-Politiker hatten mit mehr Zustimmung der Bevölkerung gerechnet, sehen aber keine Niederlage in ihrem Ergebnis von 18,8 Prozent - deutlich unter dem anvisierten Ziel von 20 Prozent.

Lange Zeit schrammte die Freie Partei Salzburg (FPS) von Karl Schnell bei der Auszählung knapp an fünf Prozent entlang, die die Hürde für den Einzug in den Landtag bilden. Gegen 18.00 Uhr war Schnells Traum dann vom neuerlichen Einzug ausgeträumt. Die Salzburger Bürgergemeinschaft (SBG) von Ex-Landesrat Hans Mayr hatte schon nach den ersten Hochrechnungen keine Chance mehr, ins Landesparlament zu kommen.

Wahlbeteiligung niedrigste überhaupt

Die Wahlbeteiligung von 64,9 Prozent sei die „niedrigste in Salzburg überhaupt“, ergänzt Experte Filzmaier. Dabei sei schon 2013 ein Tiefpunkt erreicht worden.

ÖVP-Landesgeschäftsführer „sehr dankbar“

ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer zeigte sich sehr zufrieden: „Die Trendrechnung stimmt zuversichtlich, aber auch dankbar.“ Es sei ein sehr „engagierter, positiver Wahlkampf“ gewesen. Das Vertrauen der Wähler sei ein „Auftrag für die Zukunft“, dem jetzt rasche Schritte folgen. Bei der ÖVP wird das gute Ergebnis schon groß gefeiert. Ex-Landesrätin Doraja Eberle: „Es ist eindeutig der Wilfried Haslauer als Person, der sehr viel repräsentiert, was die Inhalte betrifft.“

In einer ersten Reaktion sah Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einen „eindrucksvollen Wahlsieg von Wilfried Haslauer“, dem er „von ganzem Herzen“ gratuliere. Salzburg habe sich für die „Fortsetzung sachlicher Politik“ entschieden.

Enttäuschung bei SPÖ

Bei der Salzburger SPÖ ist die Enttäuschung riesengroß. Gerald Forcher, Gewerkschafter und Zweiter auf der Wahlliste: „An den Inhalten hätten wir uns nichts vorzuwerfen - wird haben einen inhaltlichen Wahlkampf geführt.“ Eine Personaldebatte über SPÖ-Landeschef Steidl „wird es nicht geben“. Die Gründe für die Niederlage „werden wir jetzt analysieren“.

Grüne: Großer Verlust „jetzt eingetreten“

Rudi Hemetsberger, Landesgeschäftsführer der Grünen, kommentierte den Trend so: „Das Ergebnis vom letzten Mal ist unter einzigartigen Bedingungen zustande gekommen. Dass das nicht wiederholbar sein würde, ist jetzt eingetreten.“ Die Grünen hätten polarisierende Ressorts in der Landesregierung gehabt. Bei der Regierungsbildung sei jetzt der Landeshauptmann am Zug.

Der grüne Landesrat Heinrich Schellhorn sagte, es sei klar gewesen, „dass wir das Ergebnis von 2013 nicht erreichen“. Er sei aber „nicht so betrübt“, da das beste Ergebnis vor 2013 acht Prozent gewesen seien.

FPÖ: "ÖVP hat das stark gemacht“

Dom Kamper, FPÖ-Sprecher, kommentierte den ersten Trend so: Die ÖVP habe das „sehr stark gemacht“, „wir müssen nachdenken, in welche Richtung die ÖVP geht. Jetzt liegt’s beim Dr. Haslauer.“ Andreas Hochwimmer, FPÖ-Landesparteisekretär, in einer ersten Reaktion: „Dass die FPÖ die vor der Wahl angepeilten 20 Prozent nicht erreicht hat, das tut mir nicht sonderlich weh.“

FPS: „War eine Zitterpartie“

Markus Steiner von der FPS glaubte bis zum Schluss an den Landtagseinzug - aber: „Es wird eine Zitterpartie.“ Es nützte nichts, der Plan scheiterte.

NEOS: „Ergebnis ist großartig“

Für die NEOS ist das Ergebnis mit dem nun fixen Einzug in den Salzburger Landtag „großartig“ - auch wenn Umfragen zwischenzeitig die Partei bei deutlich mehr Zustimmung sahen.

Haslauer redet mit allen, Rössler will gehen

Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat nach seinem Wahlerfolg angekündigt, mit allen Landtagsparteien über Koalitionen zu sprechen. Bei der SPÖ ist die Enttäuschung groß. Bei den Grünen hat Astrid Rössler den Rücktritt angekündigt - mehr dazu in salzburg.ORF.at (22.4.2018)

Wahlberichte:
Armin Sattler, Peter-Paul Hahnl, Isabell Gunzer, Gerald Lehner - salzburg.ORF.at

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Links:

• Haslauers Qual der Wahl: Welche Koalition? (salzburg.ORF.at; 23.4.2018)
• Hochspannung am ganzen Wahlsonntag (salzburg.ORF.at; 22.4.2018)
• Unser Liveticker zum Nachlesen
• Großes Feature in ORF.at