Schreibmaschinenpflicht bei der Landtagswahl

Salzburgs Gemeinden müssen bei der Landtagswahl wieder alte Schreibmaschinen verwenden. Der scheidende Landtag hat nämlich die modernisierte Bundesgesetzgebung nicht übernommen, die den Einsatz von Computern ermöglicht.

Rund ein Viertel aller Salzburger Gemeinden hat bei den vergangenen Bundeswahlen für Bundespräsidentschaft und Nationalrat schon elektronische Abstimmungsverzeichnisse über Laptop- und PC-Netzwerke geführt. Das ist auf Landesebene nun aus rechtlichen Gründen nicht möglich, weil das entsprechende Salzburger Landesgesetz noch immer fehlt.

Landtag schaffte Modernisierung nicht

Laut der geltenden Wahlordnung sind elektronische Hilfsmittel wie Computer zum Führen der Abstimmungsverzeichnisse ausdrücklich nicht erlaubt. In Tirol ist diese Regelung dagegen noch kurz vor der dortigen Landtagswahl geändert worden. Der Salzburger Landtag hat das nicht mehr rechtzeitig vor seiner Neuwahl geschafft.

„300 Jahre alte Technik im Computer-Zeitalter“

Deshalb muss man auch im Gemeindeamt Adnet (Tennengau) nun wieder die alten Schreibmaschinen abstauben und in Betrieb nehmen, sagt Bürgermeister Wolfgang Auer (ÖVP): „Wir schreiben 2018. Die Schreibmaschine ist 1714 erfunden worden, habe ich gerade nachgelesen. Bei den letzten Wahlen hatten wir schon die moderne Lösung mit Computern. Und jetzt müssen wir wieder zurückgehen. Es ist schon verwunderlich, dass man 300 Jahre braucht, um etwas zu verändern.“

„Jüngere haben noch nie eine Maschine gesehen“

Von den insgesamt 119 Gemeinden in Salzburg war Adnet eine der 27, die bei den Wahlen auf Bundesebene für Bundespräsident und Nationalrat schon elektronische Abstimmungsverzeichnisse geführt haben.

Dass man die Gemeinde wieder auf mechanisch-analoge Schreibmaschinen zurückgreifen muss, das könnten am Wahltag auch die Wähler spüren, schildert der Bürgermeister: „Es ist davon auszugehen, dass alles ein wenig länger dauert. Wir haben jüngere Mitarbeiter, die haben noch nie in ihrem Leben eine Schreibmaschine gesehen. Die haben das alles auf dem Laptop oder PC gelernt. Aber wir sind bemüht und werden das schaffen, wollen natürlich, dass alle zur Wahl gehen. Wenn es ein bisschen länger dauert, dann wird es dennoch gut klappen.“

Neuer Landtag wird Wahlgesetz ändern müssen

Nicht nur in Adnet hofft man nun, dass zumindest bei der nächsten Landtagswahl in fünf Jahren das Abstimmungsverzeichnis wieder elektronisch geführt werden darf. Ähnlich ist die Lage in 26 anderen Salzburger Gemeinden, die vorerst wieder das alte System einführen müssen. Die anderen hatten noch gar nicht umgestellt.

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im Vorfeld des 22. April nachzulesen in salzburg.ORF.at/wahl2018

Weiterer Link:

• Alle Wahlkämpfer im Endspurt (salzburg.ORF.at; 21.4.2018)