Genügend Wahlbeisitzer für Landtagswahl

Für die Landtagswahl in knapp einem Monat gibt es genügend Wahlbeisitzer, bestätigen die antretenden Parteien. Bei den vergangenen Wahlen, etwa der Bundespräsidentenwahl, fiel es den Parteien zunehmend schwerer Beisitzer zu finden.

Wahlbeisitzer haben die Aufgabe, den rechtmäßigen Ablauf der Wahl zu überwachen. Gemeinsam mit dem Wahlleiter entscheiden sie im Kollegium über die korrekte Auszählung der Stimmen.

Parteien müssen Wahlbeisitzer stellen

Gestellt werden die Beisitzer von den politischen Parteien. Die Anzahl pro Partei hängt dabei vom Ergebnis der letzten Landtagswahl ab. Für den 22. April dürften beinahe alle Parteien bereits genug Beisitzer haben, zumindest nach dem derzeitigen Stand.

Die ÖVP hat alle ihre 1.000 ehrenamtliche Beisitzer beisammen, sagt deren Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer. Bei den Freiheitlichen sind es 90 bis 95 Prozent der benötigten Beisitzer, erklärt Landesgeschäftsführer Hermann Kirchmeier. Auch die Sozialdemokraten hätten diesmal „ganz leicht“ alle Beisitzer gefunden, so der SPÖ-Landesgeschäftsführer Hannes Mathes. Lediglich die Grünen können bisher nur rund 75 Prozent auf Gemeindeebene stellen, bedauert Geschäftsführer Rudi Hemetsberger.

Schwierigkeiten bei vergangenen Wahlen

Bei vergangenen Wahlen gab es vermehrt Schwierigkeiten die nötige Anzahl an Wahlbeisitzern aufzubringen. Insbesondere im dritten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl vor rund eineinhalb Jahren hatten Parteien Probleme genügend Personal aufzutreiben. Auch eine Reform des Systems wurde damals diskutiert - mehr dazu in: 60.000 Wahlbeisitzer verpflichten „unmöglich“ (salzburg.ORF.at; 5.7.2016)