Illegales Parken mit Behindertenausweisen
Das Problem ist aus vielen Gemeinden und Städten bundesweit bekannt. Und nun läuft gerade wieder eine neue Plakat- und Flugblattaktion der Stadt Salzburg, um Autofahrer aufzuklären. Die für Soziales zuständige Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer (SPÖ) betont, viele Parkplätze würden von Lenkern benützt, deren Ausweise sehr verdeckt platziert werden: „Es ist nicht sehr viel zu sehen, außer das Rollstuhlzeichen.“
Sportcabrio vor dem Festspielhaus
Beim ORF-Lokalaugenschein hatten auf zehn Parkplätzen für Behinderte gleich vier Fahrzeuge veraltete Behindertenausweise hinter den Windschutzscheiben. Besonders auffällig war ein Sportcabrio vor dem Festspielhaus mit deutschem Kennzeichen und uraltem Behindertenausweis - ausgestellt in Baden bei Wien.
Missbrauch oder nicht, das sei schwer festzustellen, sagt Sabine Neusüß, Behindertenbeauftragte der Stadt Salzburg: „Früher wurden die Ausweise nicht auf Personen registriert. So kann man nicht nachvollziehen, wem ein solcher Ausweis gehört.“
Mit Ausweisen von Verstorbenen unterwegs?
So sei es unglaublich schwer einzuschätzen, wie oft mit Ausweisen von Verwandten, Freunden oder Verstorbenen illegal auf Behindertenparkplätzen geparkt wird: „Es ist Missbrauch, der auch laut Strafgesetzbuch geahndet wird. Aber es ist sehr schwer, das nachzuweisen.“ Sinnvoll wäre es, die Ausweise mit Ablaufdaten zu versehen, sagt die Behindertenbeauftragte Neusüß - trotz des bürokratischen Aufwands.