Sozialausgaben um 60 Millionen gestiegen

Die Sozialausgaben im Bundesland Salzburg sind im Jahr 2016 gegenüber 2015 um 60 Millionen Euro gestiegen - bei 404 Millionen Gesamt-Sozialbudget. Hauptgrund für den starken Anstieg sei die Flüchtlingskrise, heißt es beim Land.

„Der größte Sprung bei den Nettokosten hat seine Ursache in der Grundversorgung“, sagte Soziallandesrat Heinrich Schellhorn (Grüne) am Mittwoch. „Da haben wir 2016 die Flüchtlingswelle von 2015 voll gespürt. Mittlerweile gehen die Zahlen wieder zurück.“

32 Milllionen mehr für Flüchtlings-Grundversorgung

Für 2015 waren ursprünglich knapp 21 Millionen Euro für die Grundversorgung von Asylwerbern berechnet worden. Tatsächlich waren in Salzburg dann jedoch 53 Millionen Euro notwendig. Hier holt sich das Land Salzburg Geld von der Republik Österreich zurück, weil bei der Grundversorgung der Bund 60 Prozent der Kosten bezahlt und das Land 40 Prozent. Insgesamt betrugen die Sozialausgaben 2015 noch 340,4 Millionen Euro, 2016 waren es dann 404 Millionen.

Die sozialen Aufgaben nehmen also auch in anderen Bereichen zu. Die Ausgaben steigen jedes Jahr, weiß Schellhorn. Er ist trotzdem zuversichtlich: „Aber der Sozialstaat ist sehr wohl finanzierbar. Der Anteil der Sozialausgaben am Landesbudget ist stabil - bei ungefähr zwölf, 13 Prozent.“

Aus für Pflegeregress fordert Land und Gemeinden

Was Salzburg ab 2018 finanziell stark fordern wird, ist die Abschaffung des Pflegeregresses. Jeder hat dann Anspruch darauf, dass der Staat die Pflege bezahlt - egal wie viel Vermögen der Heimbewohner besitzt.

Erwartet wird, dass deshalb künftig mehr alte Menschen einen Seniorenheimplatz beantragen. Um gegenzusteuern, will das Land die Pflege in den eigenen vier Wänden mehr unterstützen. Bisher gab für alte Menschen eine Förderung für 100 Stunden Unterstützung durch die sozialen Dienste pro Monat. Ab dem kommenden Jahr sollen bis zu 120 Stunden Hilfe daheim gefördert werden: „Das bedeutet, dass auch hier ein Schwerpunkt gesetzt werden kann, um dem Bedürfnis, zu Hause wohnen bleiben zu können, zu entsprechen“, sagt Sozialabteilungschef Andreas Eichhorn. „Somit möchte nicht jeder zwingend in ein Heim.“

Was die Abschaffung des Pflegeregresses für das Land an neuen Heimplätzen und zusätzlichen Kosten bedeutet, das berechnen derzeit die Experten.

Link:

• Sozialkosten laut Armutskonferenz gesunken (salzburg.ORF.at; 20.6.2017)