Uni: Koalition in Hochschülerschaft geplatzt

Die Koalition zwischen der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) und dem Verband Sozialistischer Studentinnen (VSStÖ) an der Spitze der Österreichischen Hochschülerschaft in Salzburg ist nach einem Jahr geplatzt.

Grund für das Auflösen der Koalition am Mittwoch war, dass Mandatare des Verbandes Sozialistischer StudentInnen gemeinsam mit Mandataren der grünen Studierenden (GRAS Salzburg) die Aktionsgemeinschaft überstimmten, informierte der VSStÖ am Donnerstag. Alle AG-Funktionäre traten noch am Mittwoch von ihren Funktionen zurück.

Bis zum Sommer funktionierende Übergangs-Koalition

Neue ÖH-Vorsitzende in Salzburg ist jetzt Ivana Ristic vom Verband Sozialistischer Studentinnen (VSStÖ). Ristic kündigte am Donnerstag an, dass es nun wichtig sei bis zu den ÖH-Wahlen im Sommersemester eine funktionierende Vertretung der Studierenden aufrechtzuerhalten. Ristic schlug für die Übergangszeit eine Art Konzentrationsregierung mit allen Fraktionen in der Universitätsvertretung vor.

AG: VSStÖ Schuld am Platzen der Koalition

Die Aktionsgemeinschaft hingegen warf dem Verband Sozialistischer Studentinnen (VSStÖ) vor, dass diese das Platzen der Koalition bewusst herausgefordert hätten. „Auch in der Sitzung am Mittwoch haben sich VSStÖ und GRAS Salzburg aktiv gegen Studienvertretungen gestellt“, verkündete die Aktionsgemeinschaft (AG) auf ihrer Homepage. Der Ärger bei der AG ist groß. Das Verhalten sei inakzeptabel. Inhaltliche Anträge der AG hätten demnach keine Mehrheit in der eigenen Koalition gefunden. Weiters kritisierte die AG, dass dem VSStÖ machtpolitische Spielchen wichtiger seien, als eine funktionierende Vertretung der Studierenden, sagte Paul Oblasser, der bisherige ÖH-Vorsitzende der AG.

VSStÖ kann Rückzug der AG nicht nachvollziehen

Der Verband Sozialistischer Studentinnen konnte das Niederlegen aller Ämter der Aktionsgemeinschaft nicht nachvollziehen. „Die Koalitionsvereinbarung lässt es zu, dass die Mandatare beider Fraktionen in den UV-Sitzungen frei abstimmen, insofern nicht den gemeinsamen festgelegten Grundwerten oder Zielen widersprochen wird. Das war beim Treffen am Mittwoch definitiv nicht der Fall“, sagte VSStö-Mandatar Tobias Neugebauer.

Für die Aktionsgemeinschaft ist nach der Sitzung vom Mittwoch eine Zusammenarbeit mit dem VSStÖ nicht mehr möglich.