Umwelt-80er: Rüffel für hohe Polizeioffiziere

Wegen ihrer Aussagen zur abgasabhängigen Tempo-80-Beschränkung auf der Westautobahn (A1) in der Stadt Salzburg haben jetzt zwei hohe Polizeioffiziere einen Rüffel von Landespolizeidirektor Franz Ruf bekommen.

Friedrich Schmidhuber, Leiter der Landesverkehrspolizei, und sein Stellvertreter Dieter Rauchenzauner mussten jetzt zum Rapport in der Landespolizeidirektion antreten. Der Grund: Die beiden Offiziere hätten im Zusammenhang mit dem umstrittenen Umwelt-80er auf der Stadtautobahn unpräzise Angaben in der Öffentlichkeit abgegeben.

Es geht um die Existenz und die Interpretation von polizeiinternen Unfallzahlen und öffentliche Auftritte Schmidhubers und seines Stellvertreters. Die beiden trugen öffentlich einen Konflikt mit dem Unfallgutachter Gerhard Kronreif aus, der immer wieder auf die Gefährlichkeit des Tempolimits in Zusammenhang mit Lkw- und Pkw-Unfällen hingewiesen hatte. Die hohen Verkehrspolizisten bestritten das - mehr dazu in Umwelt-80er: Verkehrspolizei in der Kritik (salzburg.ORF.at; 4.3.2016).

Maßregelung nach FPS-Beschwerde

Friedrich Wiedermann, Landtagsabgeordneter der FPS von Karl Schnell, beschwerte sich schriftlich über die beiden Offiziere. Die Polizeiführung reagierte und erhob intern. Die beiden Oberste nahmen Stellung. Disziplinarrechtliche Maßnahmen gab es nicht, aber eine Maßregelung, sagt Landespolizeidirektor Franz Ruf: „Mit den zwei leitenden Beamten wurde ein klärendes Gespräch geführt. Und zudem hat es eine schriftliche Anordnung gegeben, die sehr umfassend war und den dienstrechtlichen und fachlichen Bereich angesprochen hat.“

Diese Anordnung mache klar, „wie man in solchen Fällen künftig umgeht und wie man in diesem aktuellen Fall weiter vorgeht“, betont Ruf. „Zusammengefasst steht drinnen: Es ist wichtig, dass der Beamte sachlich und neutral auftritt.“

Unterschiedliche Reaktionen in der Polizei

Der Rüffel für die beiden Polizeioffiziere wird innerhalb der Salzburger Polizei unterschiedlich aufgenommen: Von Zustimmung über Unverständnis bis zur Ablehnung sind Reaktionen hinter vorgehaltener Hand.

Link:

• Landesrat zu 80er: „Keine Schwerverletzten und Toten“ (salzburg.ORF.at; 17.6.2016)